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08.08.2022

19:05

Liveblog zum Ukraine-Krieg – alle Entwicklungen

Weitere 4,5 Milliarden Dollar: USA verdoppeln Finanzhilfen für Ukraine – Europäische Gas-Notfallplan tritt in Kraft

Von: Anna Kipnis

Gasspeicher zu 72 Prozent gefüllt +++ London: Moskau setzt an Frontlinie mutmaßlich Antipersonenminen ein +++ Der Newsblog.

Russland-News
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Anna Kipnis
Das sind die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Stunden:
  • Die USA erhöhen ihre Finanzhilfen für die Ukraine um 4,5 Milliarden Dollar.
  • Russland ist offen für eine internationale Inspektion des unter Beschuss geratenen ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja.
  • Nach der internationalen Vereinbarung über Getreidelieferungen aus der Ukraine hat erstmals ein Frachter seinen Zielhafen erreicht.
  • Die Gefahr einer nuklearen Konfrontation ist nach den Worten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (UN), Antonio Guterres, „nach Jahrzehnten wieder da“.
  • Hamburg, Berlin und das Saarland dringen auf mehr Mitbestimmung bei den Planungen der Bundesnetzagentur für eine mögliche Gasmangellage.

So berichtet das Handelsblatt über den Ukrainekrieg:
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Kein Beitrag vorhanden
Alisa Swoboda
Die USA verdoppeln ihre Finanzhilfen für die Ukraine. Es würden zusätzlich 4,5 Milliarden Dollar für den Haushalt des Landes zur Verfügung gestellt, teilt die US-Behörde für Internationale Entwicklungszusammenarbeit mit. Damit greifen die USA der Ukraine insgesamt mit 8,5 Milliarden Dollar unter die Arme. Die Gelder sollen der ukrainischen Regierung helfen, die wichtigsten Ausgaben stemmen zu können, etwa Sozialhilfe und Finanzhilfen für Menschen, die im Land auf der Flucht sind.

Die Ukraine solle die Finanzmittel, die zusammen mit dem Finanzministerium und der Weltbank koordiniert würden, in mehreren Tranchen erhalten, teilt die Behörde mit. Im August sollten drei Milliarden Dollar ausgezahlt werden. Im Juli hatte die Ukraine 1,7 und im Juni 1,3 Milliarden Dollar erhalten. Zusätzlich planen die USA auch weitere Militärhilfen von einer Milliarde Dollar.
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Alisa Swoboda
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU erklärt, zwei mutmaßliche Attentäter verhaftet zu haben, die den ukrainischen Verteidigungsminister, den Chef des militärischen Geheimdienstes und einen prominenten Parlamentarier töten sollten. Die Verdächtigen sollten den Angaben nach für den russischen militärischen Nachrichtendienst GRU arbeiten. Für jeden der Auftragsmorde seien ihnen von ihren Führungsoffizieren 150.000 Dollar versprochen worden.
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Alisa Swoboda
Ein Unfall im ukrainischen Kernkraftwerk Saporischschja im Zuge von Kampfhandlungen könnte laut einen ukrainischen Diplomaten zu einem beispiellosen Atomunfall führen. „Was dann im Radius von 40 oder 50 Kilometern um das Kraftwerk passieren würde, wäre mit Tschernobyl und Fukushima absolut nicht vergleichbar“, sagte Kiews Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Jewhenij Zymbaljuk, am Montag in Wien. Nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa werde schwere Konsequenzen zu tragen haben.

Saporischschja ist das größte Akw Europas. Die von russischen Verbänden besetzte Anlage wurde in den vergangenen Tagen mehrfach beschossen. Kiew und Moskau geben sich beiderseitig die Schuld. Es trat keine Radioaktivität aus.
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Alisa Swoboda
Russland ist offen für eine internationale Inspektion des unter Beschuss geratenen ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja. Das Außenministerium in Moskau erklärte am Montag, Inspekteure der UN-Atomenergiebehörde IAEA sollten das Kraftwerk im Südosten der Ukraine untersuchen. Der Ukraine warf Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa vor, ganz Europa als Geisel zu nehmen. Die Regierung in Kiew verhindere eine internationale Inspektion des Kraftwerks und sei für den Beschuss verantwortlich. Russland und die Ukraine haben sich in den vergangenen Tagen gegenseitig beschuldigt, Europas größte Nuklearanlage beschossen zu haben.

Der Ständige Vertreter der Ukraine bei der IAEA, Jewhenij Zymbaljuk, forderte rasch eine internationale Inspektion des Atomkraftwerks. „Wir brauchen diese Inspektion so schnell wie möglich, spätestens Ende dieses Monats. Das ist unser Ziel“, sagte Zymbaljuk in Wien. Sollte das größte Atomkraftwerke in Europa beschädigt werden, würde das gewaltige Konsequenzen, nicht nur für die Ukraine haben.

Der Chef des staatlichen ukrainischen Nuklear-Konzerns Energoatom, Petro Kotin, forderte die Stationierung von Friedenstruppen in dem Kraftwerk. Russische Truppen haben das AKW seit Anfang März besetzt, es wird aber noch von ukrainischen Technikern betrieben. Kotin forderte im ukrainischen Fernsehen, dass die Weltgemeinschaft dafür sorgen müsse, die Besatzer zu vertreiben und eine entmilitarisierte Zone zu errichten, die von Friedenstruppen überwacht werde. 

Nach russischen Angaben verlief der Betrieb des mehrfach beschossenen Atomkraftwerks am Montag normal. Militär und Vertreter der russischen Atomaufsicht seien vor Ort und beobachteten die Lage, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax den von Russland eingesetzten Leiter der lokalen Provinzverwaltung.
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Alisa Swoboda
Der Ständige Vertreter der Ukraine bei der UN-Atomenergiebehörde (IAEA), Jewgeni Zymbaljuk, fordert rasch eine internationale Inspektion des von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerks Saporischschja im Südosten des Landes.

Wir brauchen diese Inspektion so schnell wie möglich, spätestens Ende dieses Monats. Das ist unser Ziel.

Jewgeni Zymbaljuk

Zymbaljuk sagte, dass Russland daran arbeite, Stromausfälle in der Südukraine zu verursachen, indem sie das Atomkraftwerk beschießen. Das Werk befindet sich direkt am Fluss Dnipro im Südosten der Ukraine. Es ist das größte Atomkraftwerk Europas und von großer Bedeutung für die Stromversorgung der Ukraine, da es fast den gesamten Süden des Landes mit Energie versorgt. Seit Anfang März wird es von russischen Truppen besetzt. Laut Zymbaljuk wären nicht nur russische Soldaten, sondern auch Vertreter der russischen Nuklearenergie-Behörde Rosatom vor Ort.

Sollte das Atomkraftwerk beschädigt werden, würde das gewaltige Konsequenzen, nicht nur für die Ukraine haben, sagte Zymbaljuk. Am Wochenende warnte auch IAEA-Chef Rafael Grossi vor der Gefahr einer Nuklearkatastrophe. Die Vorbereitungen für einen internationalen Inspektionseinsatz liefen bereits. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig einen Beschuss des AKW-Geländes vor.
Ukraine fordert Inspektion des Atomkraftwerks Saporischschja
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Timm Seckel
In der nordukrainischen Stadt Tschernihiw ist erneut ein russischer Soldat unter dem Vorwurf des Kriegsverbrechens zu vielen Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Panzersoldat kurz nach Kriegsbeginn Ende Februar auf Befehl ein mehrstöckiges Wohnhaus beschossen hatte, wie das ukrainische öffentlich-rechtliche Fernsehen am Montag mitteilte. Dabei sei eine Wohnung im zehnten Stock zerstört, aber niemand verletzt worden.

Der Soldat hatte sich schuldig bekannt. Er soll nun für zehn Jahre ins Gefängnis. Das Urteil wird erst nach einer möglichen Berufung rechtskräftig. Bereits im Mai war ein russischer Soldat wegen Mordes an einem ukrainischen Zivilisten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden, die später auf 15 Jahre abgemildert wurde.

Im Präsidentenbüro wurden die Prozesse gegen russische Soldaten auch kritisiert, da diese mit Verfahrensbeginn nicht mehr als Kriegsgefangene gelten und somit in der Regel nicht mehr ausgetauscht werden können. Die kürzliche Entlassung von Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa etwa wurde auch mit solchen eilig organisierten Kriegsverbrecherprozessen begründet.
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Anna Kipnis
Der europäische Gas-Notfallplan zur Vorbereitung auf einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen tritt am Dienstag in Kraft. Am Montag wurde das neue Gesetz im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Der Plan sieht vor, dass alle EU-Länder ihren Gasverbrauch von Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig um 15 Prozent senken, verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre in diesem Zeitraum. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine hat Russland seine Lieferungen an die EU bereits drastisch reduziert.

Insgesamt müssen nach Zahlen der EU-Kommission 45 Milliarden Kubikmeter Gas gespart werden. Deutschland müsste etwa 10 Milliarden Kubikmeter Gas weniger verbrauchen, um das 15-Prozent-Ziel zu erreichen.

Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende Versorgungsengpässe gibt, kann im nächsten Schritt ein EU-weiter Alarm mit verbindlichen Einsparzielen ausgelöst werden. Die Hürde dafür ist allerdings hoch: Es bräuchte die Zustimmung von mindestens 15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union ausmachen. Gleichzeitig haben sich mehrere Länder - etwa Spanien und Italien - für diesen Fall Ausnahmen von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt und wollen weniger als 15 Prozent sparen. Der Notfallplan gilt zunächst für ein Jahr.
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Alisa Swoboda
Die von Russland eingesetzten Verwaltungsbehörden der südukrainischen Region Saporischschja unternimmt einem Medienbericht zufolge weitere Schritte für eine Volksabstimmung über einen Anschluss an Russland. Der Verwaltungschef der Region habe ein Dekret für eine solches Referendum unterzeichnet, meldet die Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hatte Russland mit einem endgültigen Abbruch von Gesprächen gedroht, wenn Russland eine Annexion weiterer ukrainischer Gebiete vorantreibe. Russland hatte bereits 2014 die Krim annektiert und sich dabei auf ein international nicht anerkanntes Referendum berufen.
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Anna Kipnis
Die deutschen Gasspeicher sind am vergangenen Freitag trotz der deutlich reduzierten Liefermengen aus Russland so stark befüllt worden wie seit knapp zwei Monaten nicht mehr. Wie am Montag aus Daten der europäischen Gasspeicherbetreiber im Internet hervorging, lag der Füllstand am Samstagmorgen zu Beginn des sogenannten Gastages im Durchschnitt bei 71,99 Prozent und damit 0,66 Prozentpunkte über dem Vortageswert.

Eine größere Steigerung hatte es zuletzt am 12. Juni mit 0,69 Prozentpunkten gegeben. Der größte deutsche Speicher im niedersächsischen Rehden war am Samstag zu knapp 49 Prozent gefüllt. Eine neue Verordnung sieht vor, dass die deutschen Speicher am 1. September zu mindestens 75 Prozent gefüllt sein müssen. Am 1. Oktober sollen es mindestens 85 Prozent und am 1. November mindestens 95 Prozent sein.
Gasspeicher
Gasspeicher   Bild: dpa
Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagt in Berlin, der Speicherstand sei erfreulich. Das Gas dafür komme aus Norwegen, den Niederlanden, über Flüssiggas-Schiffe und zu einem geringeren Maß aus Russland. Allerdings werde im Hochsommer natürlich zum Heizen viel weniger Gas benötigt.

Insofern sind das jetzt keine Zahlen, die Entwarnung bedeuten.

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Anna Kipnis
Die Gefahr einer nuklearen Konfrontation ist nach den Worten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (UN), Antonio Guterres, „nach Jahrzehnten wieder da“. Die Atomstaaten sollten sich verpflichten, diese Waffen nicht erstmalig einzusetzen, sagte Guterres am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio vor dem Hintergrund der Hiroshima-Friedensgedenkfeier am Wochenende zum 77. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs. 

Auch jegliche Angriffe auf ein Atomkraftwerk seien „selbstmörderisch“, sagte er mit Blick auf Berichte über den erneuten russischen Beschuss des größten europäischen AKWs Saporischschja in der Ukraine.

Der Angriff auf Saporischschja alarmierte die Internationale Atomenergie-Organisation. IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi warnte am Samstag vor der Gefahr einer Nuklearkatastrophe, die die öffentliche Gesundheit und die Umwelt in der Ukraine und darüber hinaus bedrohen könne.
Antonio Guterres
Antonio Guterres   Bild: Imago
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Anna Kipnis
Russlands Streitkräfte haben nach eigenen Angaben im Süden und Osten der Ukraine 19 in den USA hergestellte Raketen abgeschossen, die vom Mehrfachraketenwerfer-System Himars abgefeuert worden seien. Zudem seien in der Nähe des ostukrainischen Kramatorsk mehrere Himars-Fahrzeuge zerstört worden, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau weiter mit.
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Alisa Swoboda
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben die ersten drei „Gepard“-Flugabwehrpanzer aus Deutschland erhalten. Sie würden zum Einsatz kommen, um wichtige Infrastruktur-Einrichtungen zu verteidigen, teilt das südliche Militärkommando mit. Das Waffensystem wird von einem dreiköpfigen Team bedient und kann Ziele in einer Entfernung von bis zu vier Kilometern erreichen.
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Anna Kipnis
Russland wirft der Ukraine vor, am Sonntag das Atomkraftwerk Saporischschja beschossen zu haben. Dabei seien Starkstromleitungen beschädigt worden, teilt das Verteidigungsministerium mit. Deshalb habe die Produktion der Anlage gedrosselt werden müssen

Die Ukraine weist die Darstellung zurück, das AKW ins Visier zu nehmen. Vielmehr hatte die staatliche Atomenergiebehörde Energoatom am Sonntag erklärt, bei russischem Beschuss des Kraftwerks am Samstagabend sei ein Arbeiter verletzt worden sei. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet können unabhängig nicht überprüft werden. 

Das AKW Saporischschja im Südosten der Ukraine ist das größte in Europa. Russische Truppen haben es Anfang März besetzt, es wir aber noch von ukrainischen Technikern betrieben.
Bild: dpa
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Alisa Swoboda
Nach der internationalen Vereinbarung über Getreidelieferungen aus der Ukraine hat erstmals ein Frachter seinen Zielhafen erreicht. Das unter türkischer Flagge fahrende Schiff „Polarnet“ legte am Montag am Hafen von Derince im Golf von Izmit an, nachdem es am 5. August mit 12.000 Tonnen Mais die Stadt Tschornomorsk am Schwarzen Meer verlassen hatte, wie Reporter der Nachrichtenagentur AP beobachteten.

„Das sendet jeder Familie im Nahen Osten, Afrika und Asien eine Botschaft der Hoffnung: die Ukraine wird euch nicht im Stich lassen“, schrieb der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf Twitter. „Wenn sich Russland an seine Verpflichtungen hält, wird der „Getreidekorridor“ die weltweite Nahrungsmittelsicherheit aufrechterhalten“.
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Alisa Swoboda
Das Vermögen des russischen Staatsfonds hat sich verringert. Es summierte sich am 1. August auf 198,3 Milliarden Dollar oder 9,1 Prozent des in diesem Jahr erwarteten Bruttoinlandsproduktes, wie das Finanzministerium am Montag in Moskau mitteilte. Am 1. Juli waren es noch 210,6 Milliarden Dollar. Der Staatsfonds speist sich vor allem aus Einnahmen aus den Öl- und Gasexporten. Obwohl er eigentlich für die Finanzierung großer Infrastrukturprojekte gedacht ist, will ihn die Regierung in diesem Jahr anzapfen, um ihr Haushaltsdefizit zu decken.

Die russische Wirtschaft steht angesichts der westlichen Sanktionen wegen des Einmarschs in die Ukraine unter Druck. Dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge wird sie in diesem Jahr um sechs Prozent einbrechen - weniger als noch im April mit minus 8,5 Prozent prognostiziert. Von Reuters befragte Ökonomen rechnen zudem mit einer hohen Inflation: Die durchschnittliche Teuerungsrate dürfte demnach im laufenden Jahr bei 13,4 Prozent liegen, nach 8,4 Prozent 2021.
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Alisa Swoboda
Russland fordert den Westen auf, die Ukraine dazu zu bringen, von einem Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja abzusehen. Zugleich betont der Sprecher des Präsidialamts in Moskau, Dmitri Peskow, es gebe derzeit keine Grundlage für ein Treffen von Wladimir Putin mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Die Ukraine macht für die Angriffe auf das Kraftwerk dagegen Russland verantwortlich.
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Anna Kipnis
Im Rahmen des internationalen Getreideabkommens hat erstmals seit Kriegsbeginn wieder ein Frachtschiff im ukrainischen Hafen Piwdennyj abgelegt. Die „Sacura“ sei nun auf dem Weg nach Italien, teilte die ukrainische Regierung am Montag auf Facebook mit. Das Schiff fahre in einer Karawane mit dem Frachter „Arizona“, der vom Hafen Tschornomorsk in Richtung Niederlande unterwegs sei. Insgesamt befinden sich demnach 60.000 Tonnen Agrarprodukte an Bord der Schiffe.

Damit werden nun alle drei in dem Abkommen erwähnten Häfen in der südukrainischen Großstadt Odessa und Umgebung wieder genutzt. 
Schiff „Sacura“
Schiff „Sacura“   Bild: Reuters
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Anna Kipnis
Nach Einschätzung britischer Geheimdienste setzt Russland in der Ukraine wahrscheinlich hochgefährliche Antipersonenminen einsetzen. Moskau wolle damit wohl seine Frontlinien in der ukrainischen Donbass-Region verteidigen, hieß es am Montag in einem Tweet des britischen Verteidigungsministeriums. Die Minen seien sowohl für Truppen als auch die lokale Zivilbevölkerung extrem gefährlich.

Die Minen des Typs PFM-1 - auch Schmetterlingsmine genannt - seien „zutiefst umstritten“, hieß es. Im Afghanistan-Krieg hätten sie furchtbare Auswirkungen gehabt, Kinder hätten sie dort für Spielzeuge gehalten. Es sei außerdem wahrscheinlich, dass Russland seinen Bestand aus Sowjetzeiten nutze, der über die Jahre marode geworden und damit nun noch unberechenbarer sei, hieß es in der Mitteilung der Briten. Dies stelle ein erhebliches Risiko für Spezialkräfte dar, die die Gebiete entminen.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar veröffentlicht die britische Regierung regelmäßig Geheimdienstinformationen zu dessen Verlauf. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.
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Anna Kipnis
In der ostukrainischen Provinz Donezk toben weiter schwere Kämpfe bei den Städten Bachmut und Awdijiwka. Östlich und südlich der Nachbarstädte Soledar und Bachmut seien russische Angriffe abgewehrt worden, teilte der ukrainische Generalstab am Montag auf Facebook mit. Ebenso seien russische Vorstöße östlich von Siwersk und südwestlich der Stadt Awdijiwka gescheitert. Unabhängig überprüfen ließen sich diese Angaben zunächst nicht.

Bei der von russischen Truppen besetzten Großstadt Cherson im Süden startete die ukrainische Armee erneut Gegenangriffe mit Raketen auf die strategisch wichtige und bereits zuvor beschädigte Antoniwka-Brücke über den Fluss Dnipro. Das bestätigte die Sprecherin des ukrainischen Südkommandos, Natalija Humenjuk.

Zudem sei die Straße über den Dnipro-Staudamm bei Nowa Kachowka mit Raketen beschossen worden. Seit der Beschädigung der drei einzigen Flussquerungen beim russisch besetzten Unterlauf des Dnipro Ende Juli ist der Nachschub für die russischen Truppen auf dem rechten Ufer erheblich gestört.
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Anna Kipnis
Der Betrieb des mehrfach beschossenen ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja verläuft nach russischen Angaben normal. Das Militär und Vertreter der russischen Atomaufsicht seien vor Ort und beobachteten die Lage, zitiert die Nachrichtenagentur Interfax den von Russland eingesetzten Leiter der lokalen Provinzverwaltung. „Wir haben von ihnen die Information, dass alles im normalen Modus funktioniert.“ Die Anlage werde von russischen Behörden kontrolliert. 

Das AKW ist das größte in Europa. Die Anlage war seit Freitag mehrfach unter Beschuss geraten. Russland und die Ukraine haben sich gegenseitig dafür verantwortlich gemacht. Der Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, warnte vor dem Risiko einer atomaren Katastrophe.
Bild: dpa
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Anna Kipnis
Der nach einer monatelangen Blockade durch Russland wieder aufgenommene Export von Getreide aus den ukrainischen Schwarzmeer-Häfen hält nach türkischen Angaben an. Zwei weitere mit Getreide beladene Schiffe liefen am Montag aus, wie das Verteidigungsministerium in Ankara mitteilte. 

Die „Sacura“ habe mit 11.000 Tonnen Sojabohnen an Bord von Jusni abgelegt, Ziel sei Italien. Die „Arizona“ wiederum transportiere 48.458 Tonnen Mais von Tschernomorsk in die südliche Türkei.

Die Ukraine zählte – wie Russland - bisher zu den weltgrößten Getreide-Exporteuren. Wegen des Krieges kamen die Lieferungen aber fast vollständig zum Erliegen, da russische Streitkräfte über Monate ukrainische Häfen blockierten.

Nachdem unter Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen (UN) ein Abkommen zwischen den Kriegsparteien erzielt wurde, konnten vergangene Woche die ersten Getreideschiffe wieder ablegen. Das Abkommen ist einer der wenigen diplomatischen Durchbrüche, der seit Beginn des Kriegs Ende Februar erzielt wurde. 
handelsblatt_de
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Anna Kipnis
Ukrainische Truppen haben laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax erneut eine strategisch wichtige Brücke in der russisch-kontrollierten Stadt Cherson beschossen. Baumaschinen seien beschädigt worden, was die Wiedereröffnung der Brücke verzögere, meldet die Agentur unter Berufung auf einen Behördenvertreter. 

Die Brücke ist einer von nur zwei Übergängen, über die russische Streitkräfte Zugang zu einem Gebiet bekommen, das sie am Westufer des Flusses Dnipro in der Südukraine besetzt haben. Die ukrainischen Truppen haben die Brücke in den vergangenen Wochen mit von den USA gelieferten Hochpräzisionsraketen beschossen und versucht zu zerstören - womöglich zur Vorbereitung einer Gegenoffensive.
Brücke in Cherson
Brücke in Cherson   Bild: dpa
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Anna Kipnis

Unsere Partisanenbewegung wird das sabotieren. Es werden Befehle verweigert werden. Oder die belarussischen Soldaten ergeben sich dort gleich.

Swetlana Tichanowskaja über volle Teilnahme von Belarus an Krieg

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja rechnet mit starkem Widerstand gegen eine mögliche volle Teilnahme ihres Landes an Russlands Krieg gegen die Ukraine.. Zwei Jahre nach der als gefälscht geltenden Präsidentschaftswahl in Belarus sagte die Politikerin der Deutschen Presse-Agentur, dass Russland mit der Unterstützung für Machthaber Alexander Lukaschenko die Ex-Sowjetrepublik wohl schon damals als „Brückenkopf“ für einen Angriff im Blick hatte.

„Lukaschenko ist ein Kollaborateur. Er hat Belarus in diesen Krieg reingezogen und dafür, dass Russland ihn an der Macht hält, tut er nun alles, was von ihm verlangt wird“, sagte Tichanowskaja vor dem zweiten Jahrestag der umstrittenen Präsidentenwahl. Heute sei klar, dass der Kreml wohl schon damals Kriegspläne gehabt und Lukaschenko deshalb an der Macht gelassen habe. Er überlasse belarussisches Gebiet, damit russische Streitkräfte von dort die Ukraine angreifen können, kritisierte die Politikerin in ihrem Exil in Vilnius.
Swetlana Tichanowskaja
Swetlana Tichanowskaja   Bild: Imago
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Anne Schwedt
Hamburg, Berlin und das Saarland dringen auf mehr Mitbestimmung bei den Planungen der Bundesnetzagentur für eine mögliche Gasmangellage. „Das Eintreten einer Gasmangellage hätte erhebliche wirtschaftliche und soziale Auswirkungen und die Entscheidung über eine Rationierung von Gaslieferungen kann insofern nicht einer Bundesbehörde allein überlassen werden", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) der Zeitung „Welt". 

Weil die Produktionsketten komplex vernetzt seien, komme es bei möglichen Maßnahmen darauf an, die praktischen Auswirkungen richtig abzuschätzen. Dabei seien die Kenntnisse der Länder und der regionalen Gasnetzbetreiber von großer Bedeutung. Eine Priorisierung würde „erhebliche gesellschaftliche, politische und soziale Auswirkungen" haben, was überparteilich zwischen Bund und Ländern beraten werden müsse, sagte auch ein Sprecher der saarländischen Staatskanzlei. Die Entscheidungen der Behörde würden im Ernstfall die einzelnen Bundesländer betreffen, weswegen diese „ernsthaft" einbezogen werden müssten, erklärt der Berliner Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos). Das bisherige Vorgehen lasse dies „völlig vermissen".
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Anne Schwedt
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat ihren umstrittenen Bericht zur Kriegsführung der ukrainischen Armee verteidigt und zugleich ihr Bedauern über dessen Auswirkungen erklärt. „Amnesty International bedauert tief den Schmerz und Ärger, den unsere Pressemeldung über die Kampftaktiken des ukrainische Militärs ausgelöst hat“, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Statement der Organisation am Sonntag. Amnesty hält dabei an den wichtigsten Erkenntnissen des Berichts fest.

In dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht hatte Amnesty der ukrainischen Armee vorgeworfen, sich in Wohnvierteln zu verschanzen und damit Zivilisten unnötig in Gefahr zu bringen. Die Leiterin der ukrainischen Filiale von Amnesty, Oxanna Pokaltschuk, trat daraufhin aus Protest zurück. „Mit dem Ziel, Zivilisten zu schützen, ist diese Studie stattdessen zu einem Werkzeug der russischen Propaganda geworden“, warf sie ihren Kollegen vor. Kiew kritisierte, die Nichtregierungsorganisation habe durch den Fokus auf Verfehlungen der Armee des angegriffenen Landes eine Täter-Opfer-Verkehrung betrieben.

„Obwohl wir voll zu unseren Erkenntnissen stehen, bedauern wir den entstandenen Schmerz und wollen ein paar entscheidende Punkte klar stellen“, teilte Amnesty International nun mit. So habe die Organisation an 19 verschiedenen Orten ukrainische Verstöße gegen das Kriegsrecht festgestellt. Dies rechtfertige aber nicht die russischen Kriegsverbrechen. „Russland ist allein für die Übergriffe verantwortlich, die es gegenüber ukrainischen Zivilisten begangen hat“, hieß es weiter. Amnesty habe diese Verbrechen in den vergangenen Monaten mehrfach thematisiert.

In Russlands Staatsmedien, die über mutmaßliche Straftaten durch russische Soldaten in der Ukraine kaum berichteten, war der Amnesty-Bericht zu den Verstößen der ukrainischen Armee ausführlich behandelt worden.
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Anne Schwedt
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat angesichts schwerer Kämpfe im Donbass seinen Landsleuten neue Waffenlieferungen angedeutet. „Nächste Woche erwarten wir Neuigkeiten von Partnern bezüglich der Hilfspakete. Gute Nachrichten!“, sagte Selenski am Sonntag in seiner täglichen Videoansprache. Schlüssel der erfolgreichen Verteidigung seien nach wie vor Waffenlieferungen aus dem Westen, mahnte er.

Nach Angaben Selenskis toben die härtesten Kämpfe im Donbass. Die Lage dort bleibe schwierig. Die Verteidigung von Orten wie „Awdijiwka, Pisky, Marjinka und Bachmut erfordern unsere Hauptanstrengung und leider viele Leben“, konstatierte er.

Zudem erneuerte er seine Vorwürfe an Russland, das Atomkraftwerk Saporischschja beschossen zu haben. Darauf müsse eine „prinzipielle Antwort der Weltgemeinschaft“ erfolgen, forderte er. Das Kraftwerk war am Sonntag erneut unter Feuer geraten. Russland und die Ukraine geben sich gegenseitig die Schuld für den Beschuss. Die Internationale Atombehörde fordert von beiden Seiten, internationalen Atomexperten den ungehinderten Zugang zu der Anlage zu ermöglichen.
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Robert Laubach
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski droht Russland mit einem endgültigen Abbruch von Gesprächen, wenn Russland eine Annexion weiterer ukrainischer Gebiete vorantreibe. Selenski bezieht sich in seiner Videoansprache auf die von russischer Seite angekündigten Referenden in besetzten Gebieten über einen Anschluss an Russland. „Wenn die Besatzer den Weg der Pseudo-Referenden fortsetzen, beenden sie jede Gesprächsmöglichkeit mit der Ukraine und der freien Welt“, sagt Selenski.

In den ersten Wochen nach der russischen Invasion im Februar hatten sich Delegationen beider Seiten wiederholt zu Gesprächen getroffen, die seit Ende März aber nicht fortgesetzt wurden. Russland hatte bereits 2014 die Krim annektiert und sich dabei auf ein international nicht anerkanntes Referendum berufen.
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Anna Kipnis
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage haben sich Moskau und Kiew gegenseitig den Beschuss des südukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja vorgeworfen. Die ukrainische Armee habe in der Nacht zum Sonntag eine Rakete auf das AKW-Gelände abgefeuert, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die Besatzungsverwaltung der Stadt Enerhodar, in der das Kraftwerk liegt. Die ukrainische Atombehörde Enerhoatom hingegen beschuldigte die Russen, das unter ihrer Kontrolle stehende Gelände selbst beschossen zu haben.

Bei dem Angriff wurden demnach ein Lager für abgebrannten Kernbrennstoff getroffen sowie Sensoren zur Strahlenmessung beschädigt. Enerhoatom berichtete zudem, kurz vor der Explosion hätten sich Hunderte Mitglieder der russischen Besatzung in Bunkern versteckt. Die Angaben beider Seiten ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Südukrainisches Kraftwerk Saporischschja
Südukrainisches Kraftwerk Saporischschja   Bild: dpa

Erst am vergangenen Freitag hatten sich Moskau und Kiew gegenseitig für den Beschuss von Europas größtem Atomkraftwerk verantwortlich gemacht. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) drängte daraufhin einmal mehr auf Zugang zu der Anlage, die die Russen im Zuge des seit fast einem halben Jahr andauernden Kriegs besetzt haben. 
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Stefan Kaufmann
Das sind die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Stunden:
  • Britischer Lagebericht: Russland hat seit Kriegsbeginn sechs Kommandeure entlassen
  • Der Getreidefrachter „Razoni" wird nicht wie erwartet an diesem Sonntag im Libanon ankommen.
  • Vier weitere Frachter konnten ukrainische Häfen in Richtung Türkei verlassen. 
  • Ukrainische Armee in Donezk unter Druck: Heftige Kämpfe um die strategisch wichtige Kleinstadt Bachmut.  
  • Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs zufolge verlegt Russland weiter Kriegstechnik ins benachbarte Belarus. 

So berichtet das Handelsblatt über den Ukrainekrieg:
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Stefan Kaufmann
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor fast einem halben Jahr ist nach britischen Informationen wohl ein halbes Dutzend hochrangiger russischer Militärs entlassen worden. 

Die schlechte Leistung der Streitkräfte während der Invasion sei für die russische Militärführung kostspielig gewesen, was höchstwahrscheinlich zur Entlassung von mindestens sechs Kommandeuren geführt habe, teilte das britische Verteidigungsministerium am Sonntag in seinem regelmäßigen Geheimdienst-Update mit. Unter anderem General Alexander Dwornikow sei abgesetzt worden, nachdem er das Gesamtkommando über die Operation in der Ukraine erhalten habe.

Hinzu kämen mindestens zehn russische Generäle, die in der Ukraine auf dem Schlachtfeld getötet worden seien, schrieben die Briten weiter. Insgesamt habe all dies wahrscheinlich zu Russlands taktischen und operativen Schwierigkeiten bei dem Angriffskrieg beigetragen.
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