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29.05.2023

14:03

Liveblog zum Ukraine-Krieg

Angriffe auf Kiew – Schwere Detonationen erschüttern das Zentrum der Hauptstadt

Von: Stefan Kaufmann, Julius Fintelmann

Russlands Zentralbank: Ausländische Investoren ziehen 36 Milliarden Dollar ab +++ Selenski richtet Kampfansage an russische Führung +++ Hafen von Odessa bei Drohnenangriff beschädigt +++ Der Newsblog.

Wladimir Golubenko betrachtet sein Büro, das bei einem nächtlichen Angriff durch eine Drohne beschädigt wurde. dpa

Ukraine-Krieg

Wladimir Golubenko betrachtet sein Büro, das bei einem nächtlichen Angriff durch eine Drohne beschädigt wurde.

Bild: dpa

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29.05.2023 - 14:03
Stefan Kaufmann

Putin besiegelt Russlands Austritt aus KSE-Abrüstungsvertrag

Kremlchef Wladimir Putin hat Russlands Austritt aus dem Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) vollzogen. Das von ihm unterzeichnete Gesetz, das er bereits Mitte Mai vom Parlament absegnen ließ, wurde am Montag im russischen Rechtsportal online veröffentlicht. Russland hatte das 1990 vereinbarte Abkommen, das die Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffen auf dem europäischen Kontinent festlegt, allerdings schon vor Jahren größtenteils auf Eis gelegt. Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte nun, dass die Vertragskündigung „keine direkten Folgen“ haben werde.

Zu den Waffen, deren Stationierung der KSE-Vertrag regelt, zählen Kampf- und Schützenpanzer, schwere Artillerie, Kampfflugzeuge und -hubschrauber. Moskau gehörte 1990 zu den Mitunterzeichnern der Vereinbarung, setzte aber bereits 2007 dessen Umsetzung größtenteils aus. Seit 2015, ein Jahr nach der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim, nimmt Russland auch nicht mehr an den Sitzungen der Beratungsgruppe teil. Im Zuge des von Putin Anfang 2022 angeordneten Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die Beziehungen Moskaus zum Westen noch einmal dramatisch verschlechtert.
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29.05.2023 - 10:59
Stefan Kaufmann

Luftangriffe: Schwere Detonationen erschüttern das Zentrum von Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist erneut von heftigen russischen Luftangriffen erschüttert worden - und das am helllichten Tag. Die meisten Luftangriffe passierten bislang meist nachts oder in den frühen Morgenstunden. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am Montagmittag auf Telegram von Explosionen in zentralen Stadtteilen. Laut Militärverwaltung war die Luftabwehr aktiv. Auch ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete von lauten Detonationsgeräuschen und Luftalarm. Am Himmel im Stadtzentrum war demnach zu sehen, wie zahlreiche Raketen der Flugabwehr aufstiegen, um Flugobjekte unschädlich zu machen.

Erst in der Nacht waren mehrere Teile der Ukraine – darunter auch Kiew – stark vom russischen Militär beschossen worden. Landesweit wehrte die ukrainische Luftwaffe eigenen Angaben zufolge 29 Kampfdrohnen und 37 Marschflugkörper ab. Tote und Verletzte gab es dabei vorläufigen Angaben zufolge nicht.
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29.05.2023 - 13:08
Stefan Kaufmann

London: Russische „Tarnung und Täuschung“ in der Praxis wirkungslos

Russische Tarnungs- und Täuschungsmanöver sind im Angriffskrieg in der Ukraine nach Einschätzung von britischen Geheimdienstexperten bislang in der Regel wirkungslos geblieben. Am 24. Mai habe Russland eine Sicherheitsübung rund um die Krim-Brücke durchgeführt, die das russische Festland mit der 2014 völkerrechtswidrig annektierten Halbinsel im Schwarzen Meer verbindet, hieß es am Montag im täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London. Teil der Übung sei der Aufbau einer Nebelwand durch auf Lastwagen montierte TDA-3-Rauchgeneratoren gewesen, die die Brücke teilweise verschleiert habe.

„Die russische Doktrin betrachtet den Rauch als Teil von „Maskirowka“ (Tarnung und Täuschung) – auf die sie großen Wert legt“, hieß es in dem Geheimdienstbericht. „In der Praxis ist die russische Maskirowka im Ukraine-Krieg aber in der Regel wirkungslos gewesen, wahrscheinlich aufgrund des Fehlens einer starken zentralen Planung und geringer Kampfdisziplin auf niedriger Ebene.“

Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.
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29.05.2023 - 10:58
Stefan Kaufmann

Russland schreibt US-Senator Graham zur Fahndung aus

Aus Protest gegen angeblich russophobe Äußerungen hat Russland US-Senator Lindsey Graham zur Fahndung ausgeschrieben. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Eintrag in der Datenbank des russischen Innenministeriums hervor. Zuvor hatte das russische Ermittlungskomitee bereits ein Strafverfahren wegen der vermeintlichen Aussagen eingeleitet, an deren Authentizität allerdings erhebliche Zweifel bestehen. Da Graham sich außerhalb von Russland aufhält, dürften die rechtlichen Schritte Moskaus vor allem symbolische Bedeutung haben.

Der Republikaner Graham hatte Selenski am vergangenen Freitag in Kiew besucht. Von dem Treffen gab es auch ein Video aus mehreren zusammengeschnitten Sequenzen, in denen unter anderem Selenski den USA für ihre Hilfe bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg dankte. Laut russischen Medien sagte zudem Graham an einer Stelle: „And the Russians were dying. The best money we ever spent“ (etwa: „Und die Russen sind gestorben. Unsere beste Investition aller Zeiten“).

Allerdings ist das Wort „dying“ nicht eindeutig zu hören. Im Netz wird daher darüber gestritten, ob er nicht stattdessen gesagt habe, die Russen seien erledigt („done“). Zudem gibt es eine Pause zwischen den beiden Sätzen, weil das Video an genau dieser Stelle geschnitten wurde.
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29.05.2023 - 09:37
Stefan Kaufmann

Gouverneur: Militärisches Ziel in Region Chmelnyzkij angegriffen

Russland hat bei seinen Luftangriffen in der Nacht zu Montag nach ukrainischen Angaben auch die Region Chmelnyzkij im Westen des Landes ins Visier genommen. Ein militärisches Lager mit Treibstoff, Schmierstoffen und Munition sei getroffen worden, teilt das Büro des Gouverneurs der Region auf Telegram mit. Rettungskräfte bemühten sich noch immer, die Brände einzudämmen.
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29.05.2023 - 08:42
Stefan Kaufmann

Ukraine meldet Abschuss von 29 Drohnen und 37 Raketen

Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Montag 29 der insgesamt 35 von den russischen Streitkräften gestarteten Drohnen abgeschossen. Zudem seien 37 von 40 Raketen abgefangen worden, teilt die Luftwaffe auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die russischen Streitkräfte hätten auf militärische Einrichtungen und kritische Infrastruktur gezielt.
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29.05.2023 - 08:42
Stefan Kaufmann

Ukraine: Hafen von Odessa bei Drohnenangriff beschädigt

Bei einem russischen Drohnenangriff in der Nacht zu Montag ist nach ukrainischen Angaben der Hafen von Odessa teilweise beschädigt worden. „Durch den Einschlag ist ein Feuer in der Hafeninfrastruktur von Odessa ausgebrochen“, teilte das Kommando Süd des ukrainischen Militärs auf Facebook mit. Der Brand sei rasch gelöscht worden. Ob durch die Schäden am Hafen auch die Getreideexporte gefährdet sind, ließ das Militär offen. Die Ukraine kann nur über die Häfen in der Region Odessa Getreide und andere Nahrungsmittel ausführen. 

Die Vereinten Nationen und die Türkei hatten im Juli 2022 ein Getreideabkommen mit der Ukraine und Russland ausgehandelt, das zunächst für 120 Tage galt. In diesem Monat wurde es abermals verlängert. Das Abkommen soll den sicheren Export von Getreide und Lebensmitteln aus drei ukrainischen Häfen – Odessa, Tschornomorsk und Piwdennji – auch während des Krieges gewährleisten und so dazu beitragen, die weltweite Nahrungsmittelkrise zu bewältigen. Die Ukraine ist einer der größten Getreideexporteure der Welt.
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29.05.2023 - 08:38
Stefan Kaufmann

Russlands Zentralbank: Ausländische Investoren ziehen 36 Milliarden Dollar ab

Ausländische Investoren haben mit ihrem Rückzug aus Russland nach Angaben der russischen Zentralbank zwischen März 2022 und März 2023 insgesamt rund 36 Milliarden Dollar abgezogen. Das meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf eine Datenanalyse der Zentralbank. Diese hatte noch in der vergangenen Woche die Auswirkungen des Ausstiegs ausländischer Unternehmen heruntergespielt und erklärt, dass im genannten Zeitraum rund 200 Verkäufe abgeschlossen wurden und nur 20 Prozent der Vermögensverkäufe mehr als 100 Millionen Dollar umfassen. Zahlreiche der weltweit größten Unternehmen haben als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine im Februar 2022 ihre Aktivität in Russland aufgegeben oder reduziert.
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29.05.2023 - 08:37
Stefan Kaufmann

Klitschko: Zweite Nacht in Folge Explosionen in Kiew

Mehrere Explosionen erschüttern nach Angaben des Bürgermeisters Vitali Klitschko die ukrainische Hauptstadt Kiew. „Ein Flugkörper wurde in der Nähe von Kiew abgeschossen“, teilt Klitschko auf dem Nachrichtenkanal Telegram mit. „Luftabwehr funktioniert!“ Bereits in der Nacht zuvor war Kiew von einer russischen Angriffswelle überzogen worden. Am letzten Sonntag im Mai feiert die Stadt den Tag seiner offiziellen Gründung vor 1541 Jahren. 
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28.05.2023 - 20:49
Sarah Sendner

Selenski richtet Kampfansage an russische Führung

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat den Sturz der russischen Führung nach deren Niederlage in ihrem Angriffskrieg vorausgesagt. „Kiew und alle unsere Städte, unsere gesamte Ukraine werden den Schlusspunkt unter die Geschichte des Moskauer Despotismus setzen, der viele verschiedene Völker über sehr lange Zeit hinweg versklavt hat“, sagte er am Sonntag in seiner täglichen Videoansprache. Der Staatschef war dabei nicht wie üblich in einem abgeschirmten Raum, sondern im Abendlicht auf der Straße vor dem Präsidentenbüro in Kiew zu sehen.

Der ukrainischen Flugabwehr sei es gelungen, einen der größten russischen Drohnenangriffe seit Kriegsbeginn fast völlig abzuwehren, sagte Selenski. Russland habe so versucht, den Kiewern den Stadtgeburtstag zu verderben. Doch Kiew habe in seiner Geschichte schon verschiedenste Gräueltaten überlebt und werde auch die Angriffe der Russen überstehen und diesen die Eroberung nicht ermöglichen, so der 45-Jährige. Seinen Worten nach können Waffen wie die Shahed-Drohnen Russlands Machthaber nicht retten. Weil es das Leben und die Kultur verachte, könne Russland den Krieg nur verlieren, prognostizierte er.
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28.05.2023 - 17:19
Julius Fintelmann

Selenski bringt Sanktionen gegen Iran ins Parlament ein

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat Sanktionen mit einer Dauer von 50 Jahren gegen den Iran eingeleitet. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Unian am Sonntag unter Verweis auf eine im ukrainischen Parlament eingegangene Gesetzesinitiative des Präsidenten. Verboten werden sollen etwa der Handel mit militärischer Ausrüstung und sogenannten Dual-Use-Gütern, die zivil und militärisch genutzt werden können.

Zudem will die Ukraine auch ihre wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Iran einstellen und die Ausfuhr von Kapital in die Islamische Republik unterbinden. Vorgeschlagen wird zudem ein Verbot für Technologietransfer und Investitionen im Iran. Es wird erwartet, dass das ukrainische Parlament der schon vom nationalen Sicherheitsrat abgesegneten Entscheidung zustimmt.
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28.05.2023 - 10:32
Stefan Kaufmann

London: Russische Bürger werden zu Opfern für den Krieg aufgerufen

Bürgerinnen und Bürger in Russland werden laut britischen Geheimdienstexperten vermehrt dazu aufgerufen, aktiv Opfer für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu bringen. „Staatlich unterstützte russische Medien und Unternehmensgruppen haben das Wirtschaftsministerium ersucht, angesichts der wirtschaftlichen Anforderungen des Krieges eine Sechs-Tage-Woche für die Arbeiter zu genehmigen, anscheinend ohne zusätzliche Bezahlung“, hieß es am Sonntag im täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London.

Am 21. Mai habe die führende russische Propagandistin Margarita Simonjan dafür plädiert, dass Bürger nach ihren regulären Jobs jeden Tage zwei Stunden extra in Munitionsfabriken arbeiten sollten, berichteten die Geheimdienstexperten. Der sich entwickelnde Ton in der Öffentlichkeit spiegele deutlich ein sowjetisches Gefühl des gesellschaftlichen Zwangs wider. „Er unterstreicht auch, dass die Führung sehr wahrscheinlich die wirtschaftliche Leistung als einen entscheidenden Faktor für den Sieg im Krieg ansieht“, hieß es.

Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.
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28.05.2023 - 08:41
Stefan Kaufmann

Russland: Drohnenangriff auf Ölraffinerie in Krasnodar abgewehrt

Die russische Luftabwehr hat nach offiziellen Angaben mehrere Drohnen abgefangen, die in Richtung der Ölraffinerie Ilski in der russischen Region Krasnodar geflogen sind. „Alle wurden neutralisiert, die Infrastruktur der Anlage wurde nicht beschädigt“, teilen Angehörige des Notfalldienstes der Region auf Telegram mit. Wer die Drohnen gestartet hat, wird nicht genannt. Reuters konnte die Angaben nicht unabhängig überprüfen. Die Raffinerie liegt in der Nähe des Schwarzmeerhafens Noworossijsk und wurde in diesem Monat bereits mehrfach angegriffen. Die Region Krasnodar grenzt im Südwesten an das Schwarze Meer und im Nordosten an das Asowsche Meer, das mit dem Schwarzen Meer über die Straße von Kertsch verbunden ist. Am Samstag berichteten russische Medien, die Ukraine habe Ölpipelines im Nordwesten Russlands mit Drohnen angegriffen. Die Vorfälle hätten sich in den Regionen Twer und Pskow ereignet, die beide keine Grenze mit der Ukraine teilen.
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28.05.2023 - 08:40
Stefan Kaufmann

Ukrainisches Militär: Mehr als 50 russische Drohnen über Kiew abgeschossen

In der Nacht hat Russland einen der schwersten Drohnenangriffe seit Monaten gegen die Ukraine durchgeführt. „Insgesamt wurde der Start von einer Rekordzahl an Kamikaze-Drohnen registriert: 54!“, teilte der Pressedienst der ukrainischen Luftwaffe am Sonntagmorgen auf Telegram mit. Obwohl nach Angaben der Behörden 52 der unbemannten Fluggeräte abgeschossen werden konnten, gab es einen Toten und eine Verletzte zu beklagen.

Die Attacke galt demnach hauptsächlich der Hauptstadt Kiew. Nach Angaben der dortigen Militärverwaltung wurden über Kiew 40 Drohnen abgeschossen. Es sei bereits der 14. Angriff seit Anfang Mai, teilte Militärgouverneur Serhij Popko auf Telegram mit. Laut Bürgermeister Vitali Klitschko wurde eine 35-Jährige durch Trümmer einer herabfallenden Drohne verletzt, ein 41-Jähriger kam ums Leben. Mehrere Gebäude wurden beschädigt, es kam zu Bränden.

Schäden wurden auch aus der Gebietshauptstadt Schytomyr, rund 120 Kilometer westlich von Kiew, gemeldet. Es habe aber keine Todesopfer gegeben, teilte Bürgermeister Serhij Suchomlyn auf seiner Facebook-Seite mit.

Neben den Drohnenangriffen meldeten die ukrainischen Behörden zudem den Artilleriebeschuss der Region Sumy an der Grenze zu Russland und der Stadt Nikopol im Gebiet Dnipropetrowsk. Nikopol liegt am Nordufer des Dnipro gegenüber Enerhodar, wo sich das von Russen seit Kriegsbeginn besetzte Atomkraftwerk Saporischschja befindet. Nikopol ist daher seit Monaten immer wieder unter Beschuss.

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28.05.2023 - 01:46
Sarah Sendner

Putin ordnet verstärkten Schutz der russischen Grenzen an

Präsident Wladimir Putin ordnet eine verstärkte Grenzsicherung an, um eine „schnelle" Bewegung in die ukrainischen Regionen zu gewährleisten, die unter Moskauer Kontrolle stehen. „Es ist notwendig, den schnellen Transport von militärischen und zivilen Fahrzeugen und Gütern, einschließlich Lebensmitteln, humanitärer Hilfe und Baumaterialien, die an die neuen Gebiete der (russischen) Föderation geschickt werden, zu gewährleisten", sagt Putin im Telegramm-Kanal des Kremls. Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk sind die vier Regionen in der Ukraine, die Putin im vergangenen September für annektiert erklärte. Die russischen Streitkräfte kontrollieren diese vier Gebiete nur teilweise.
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28.05.2023 - 02:12
Sarah Sendner

Explosionen erschüttern Kiew bei russischem Nachtangriff

In den frühen Morgenstunden erschüttern Detonationen die ukrainische Hauptstadt. „Explosionen in Kiew", teilt der Bürgermeister der Stadt, Vitali Klitschko, über Telegram mit. „Informationen werden gerade geklärt. Details später. Die Flugabwehr arbeitet in der Region, es gibt abgeschossene Flugobjekte." Zeugen von Reuters berichten von mehreren Explosionen, nachdem für Kiew und weite Teile der Ukraine Luftalarm ausgelöst worden war.
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28.05.2023 - 10:43
Stefan Kaufmann

Selenski dankt Deutschland und kündigt weitere Sanktionen an

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat Deutschland für die weitere Lieferung verschiedener Verteidigungsausrüstung und Waffen gedankt. Gestärkt würden dadurch die Flugabwehr und insgesamt die Verteidigungskraft gegen den russischen Terror, sagte Selenski in seiner am Samstag in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Details nannte er nicht. Er dankte auch Finnland für ein neues Verteidigungspaket sowie Kanada und Island. Zugleich kündigte er noch härtere Sanktionen gegen Russland an, um den Krieg des Landes gegen die Ukraine zu beenden.

„Heute ist ein weiterer Sanktionstag“, sagte Selenski. Er habe 220 Firmen und 51 Personen auf die Liste derer gesetzt, die „für den Terror arbeiten“. Die meisten seien Rüstungsbetriebe, die in Verbindung mit russischen Unternehmen stünden. „Unternehmen, die dem Krieg dienen.“ Nicht alle von ihnen seien auf russischem Boden tätig. „Aber alle werden den globalen Druck abbekommen“, sagte er.

Die ukrainischen Behörden sammelten Daten von allen, die Russlands Krieg unterstützten und setzten sich für ihre Bestrafung auch auf internationaler Ebene ein.

 Russland wird nichts gewinnen und alles verlieren. So wird es allen ergehen, die ihm in diesem Terror helfen. 

Wolodimir Selenski

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27.05.2023 - 21:12
Sarah Sendner

Vertreter der Ukraine signalisieren baldige Gegenoffensive

Hochrangige Vertreter der Ukraine deuten einen baldigen Beginn des weithin erwarteten Gegenangriffs zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete an. Die Offensive könne „morgen, übermorgen oder in einer Woche beginnen", sagt der Sekretär des nationalen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, der BBC. Der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, veröffentlicht online ein Video, das ukrainische Soldaten beim Ablegen eines Eids und bei Kampfvorbereitungen zeigt, und schreibt dazu: „Die Zeit ist gekommen, zurückzuholen, was uns gehört." Präsidentenberater Mychajlo Podoljak sagt dem „Guardian", vorbereitende Operationen wie die Zerstörung russischer Depots und Nachschubwege hätten bereits begonnen.
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27.05.2023 - 14:59
Julius Fintelmann

Russland – Haben zwei britische Storm-Shadow-Raketen abgefangen

Russland hat einem Agenturbericht zufolge zwei britische Langstreckenraketen des Typs Storm Shadow abgefangen. Des Weiteren seien in den letzten 24 Stunden zwölf Drohnen abgeschossen worden, zitiert RIA das russische Verteidigungsministerium. Außerdem hätten russische Truppen von den USA gebaute Himars- und Harm-Raketen mit kürzerer Reichweite abgefangen. Die Angaben konnten nicht überprüft werden.
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27.05.2023 - 12:11
Julius Fintelmann

Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen aus Russland raus

Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete wie Diplomaten, Lehrer und Mitarbeiter der Goethe-Institute müssen Russland verlassen. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ teilte das Auswärtige Amt auf Anfrage mit, im Zusammenhang mit der Reduzierung der Präsenz russischer Nachrichtendienste in Deutschland habe das russische Außenministerium im April die Entscheidung getroffen, für den Personalbestand der deutschen Auslandsvertretungen und Mittlerorganisationen in Russland ab Anfang Juni eine Obergrenze einzuführen.

Aus dem Ministerium hieß es am Samstag dazu, diese Grenze erfordere „einen großen Einschnitt in allen Bereichen unserer Präsenz in Russland“. Es sei eine „einseitige, nicht gerechtfertigte und nicht nachvollziehbare Entscheidung“ Russlands.
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