Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will erstmals seit 2017 wieder eine Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf Ministerebene einberufen – offensichtlich gegen den Willen Ungarns.
Er respektiere Punkte, die Ungarn bezüglich des Minderheitenschutzes in der Ukraine vorgebracht habe und versuche immer Einigkeit herzustellen, erklärte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Wenn es keine Einigkeit gebe, habe er aber letztlich das Vorrecht, solche Sitzungen einzuberufen und davon mache er nun Gebrauch.
Das erste neue Treffen der Nato-Ukraine-Kommission auf Ministerebene soll nach Angaben des Norwegers im April am Rande eines regulären Nato-Außenministertreffens in Brüssel organisiert werden.
Möglich ist, dass es dann im Juli am Rande des Nato-Gipfels in Litauens Hauptstadt Vilnius auch zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski kommt. „Ich habe klar gemacht, dass ich Selenski zum Gipfel einladen werde“, sagte Stoltenberg am Dienstag.
Kommentare (2643)