Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

02.02.2023

10:22

Liveblog zum Ukraine-Krieg

Von der Leyen trifft mit EU-Kommission zu Gesprächen in Kiew ein – Österreich weist vier russische Diplomaten aus

Von: Anna Kipnis

London: Russlands Waffenexporte durch Krieg beeinträchtigt +++ Selenski warnt vor Kriegs-Jahrestag vor mehr russischen Angriffen +++ Der Newsblog.

Die Reise von der Leyens in die Ukraine ist schon ihre vierte seit dem russischen Einmarsch in das Land im Februar vergangenen Jahres. Ursula von der Leyen, Twitter

Ursula von der Leyen in Kiew

Die Reise von der Leyens in die Ukraine ist schon ihre vierte seit dem russischen Einmarsch in das Land im Februar vergangenen Jahres.

Redaktionell
Redaktionell
Neueste zuerst
Älteste zuerst
See latest updates
Neuen Beitrag anzeigen
Neue Beiträge anzeigen
Kein Beitrag vorhanden
Anna Kipnis
„Woher das Geld kommt, ist mir egal“ – Pistorius will Leopard-Panzer schnell ersetzen
|
Anna Kipnis

Österreich weist vier russische Diplomaten aus

Österreich weist vier in Wien tätige russische Diplomaten aus. Sie müssen bis zum 8. März das Land verlassen, wie das Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Sie hätten mit dem Diplomatenstatus unvereinbare Handlungen durchgeführt. Nähere Angaben machte das Ministerium nicht.

Es handelt sich demnach um zwei Diplomaten an der russischen Botschaft sowie zwei, die bei der russischen Ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen in Wien tätig waren.
Russische Botschaft Wien
Russische Botschaft Wien   Bild: Wikipedia, C.Stadker/Bwag
|
Anna Kipnis

Von der Leyen trifft mit EU-Kommission zu Gesprächen in Kiew ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. „Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht“, schrieb von der Leyen auf Twitter. 

Ein Foto zeigte sie nach der Ankunft mit dem Nachtzug. Themen der Beratungen in Kiew sollten insbesondere weitere Unterstützungsmöglichkeiten und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein.
Die Reise von der Leyens in die Ukraine ist schon ihre vierte seit dem russischen Einmarsch in das Land im Februar vergangenen Jahres. Es ist jedoch das erste Mal, dass die frühere deutsche Verteidigungsministerin von mehreren Kommissarinnen und Kommissaren begleitet wird. Mit dabei war unter anderem der Außenbeauftragte Josep Borrell.
Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel am Freitag werden. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten.
|
Anna Kipnis
Russland will ukrainische Armee aus Nähe russischer Grenze verdrängen
Russland will nach den Worten von Außenminister Sergej Lawrow auf die Lieferung westlicher Waffen mit größerer Reichweite mit einer Verschiebung der Fronten reagieren. 

Die russischen Truppen würden die ukrainische Armee aus dem Grenzgebiet zu Russland verdrängen, kündigt er im Fernsehen an. Dadurch solle eine Art Sicherheitskorridor geschaffen werden.

Die Republik Moldau könnte aus Sicht des russischen Außenministers Lawrow zudem ein neues „anti-russisches Projekt“ nach der Ukraine werden. In der Republik Moldau und der Ukraine haben sich Landesteile abgespalten, die von pro-russischen Separatisten beherrscht werden. Moldau grenzt an den Westen Russlands an. 

Die Regierung in Moskau wirft dem Westen vor, sich nach Osten in das Einflussgebiet Russlands auszudehnen. Lawrow erklärt weiter, dass kein Zweifel daran bestehe, dass der Westen Georgien zu Russlands nächstem Feind machen wolle.
Sergej Lawrow
Sergej Lawrow   Bild: dpa
|
Anna Kipnis

London: Russlands Waffenexporte durch Krieg beeinträchtigt

Russlands Rolle als verlässlicher Waffenexporteur ist nach Ansicht britischer Militärexperten durch den Angriffskrieg auf die Ukraine und internationale Sanktionen beeinträchtigt. Das ging am Donnerstag aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor. 

„Eine Knappheit an Komponenten wird sich wahrscheinlich auf die Produktion von Ausrüstung für den Export wie gepanzerte Fahrzeuge, Kampfhubschrauber und Luftabwehrsysteme auswirken“, hieß es in der Mitteilung. Russlands Fähigkeit, Ersatzteile und Dienstleistungen für existierende Exportverträge bereitzustellen, sei wahrscheinlich für mindestens drei bis fünf Jahre eingeschränkt.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar vergangenen Jahres unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. 

Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.
|
Anna Kipnis

Kiew: Russland bereitet neuen massiven Raketenangriff vor

Russland bereitet nach Ansicht ukrainischer Militärs einen neuen schweren Raketenangriff auf die Ukraine vor. Die meisten Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte seien in ihre Stützpunkte zurückgekehrt, was auf die Vorbereitung eines neuen Schlags hindeute, sagte die Sprecherin der Kommandostelle Süd in den ukrainischen Streitkräften, Natalja Humenjuk, am Donnerstag im Fernsehen. 

Russland überzieht seit Oktober ukrainische Städte und Infrastruktur mit schweren Raketenangriffen. Die meisten Marschflugkörper werden von Schiffen aus dem Schwarzen oder Kaspischen Meer und von strategischen Bombern abgefeuert.

Nach Angaben Humenjuks sind nur noch zehn Schiffe auf dem offenen Meer, die meisten davon U-Boote. Normalerweise seien es deutlich mehr. „Sie lassen für einige Zeit ihre Muskeln im Meer spielen, demonstrieren ihre Präsenz und Kontrolle über die Situation und fahren dann zu den Stützpunkten, wo sie sich normalerweise auf Manöver für einen massiven Raketenangriff vorbereiten“, begründete sie ihren Verdacht auf eine bevorstehende Attacke mit Erfahrungen früherer Angriffe.
Bergungen nach Raketenangriff auf Kramatorsk
Bergungen nach Raketenangriff auf Kramatorsk   Bild: Imago

Der russische Raketenbeschuss hat die Energieversorgung der Ukraine schwer in Mitleidenschaft gezogen. Millionen Ukrainer sind während der kalten und dunklen Wintertage über einen längeren Zeitraum von der Strom-, und teilweise auch von der Wärme- und Wasserversorgung abgeschnitten. Die Angriffe treffen auch immer wieder Wohnhäuser, wie zuletzt in der Millionenstadt Dnipro, als bei einem Einschlag 45 Menschen getötet und rund 80 verletzt wurden.
|
Sarah Sendner

70 ukrainische Soldaten für Flugabwehr-Ausbildung in Deutschland

Ukrainische Soldaten sind für eine Ausbildung am Flugabwehrraketensystem Patriot in Deutschland eingetroffen. Die Gruppe sei bereits am Dienstag gelandet und sollte an diesem Donnerstag mit dem Training beginnen, wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen in Berlin erklärt. Insgesamt handele sich um eine Gruppe aus etwa 70 Ukrainern.

Die Bundesregierung will der Ukraine in Absprache mit den USA ein ganzes Patriot-System zur Abwehr russischer Angriffen mit Drohnen, Raketen oder Flugzeugen überlassen. Dazu gehören üblicherweise ein Feuerleitstand, ein Radargerät, ein Stromerzeuger sowie sechs oder mehr der auf Lastwagen aufgebauten Startgeräte.

Unterdessen meldeten die nach Polen verlegten Patriot-Einheiten „initiale Einsatzbereitschaft“, wie das Einsatzführungskommando bereits am Mittwoch mitgeteilt hatte. Die Bundeswehr will die Verteidigung des polnischen Luftraums mit drei Flugabwehrraketenstaffeln unterstützen.
|
Anne Schwedt

Wagner-Deserteur – Es tut mir leid, dass ich in der Ukraine gekämpft habe"

Der ehemaliger Kommandeur der russischen Söldnertruppe Wagner, der nach Norwegen geflohen ist, entschuldigt sich für die Kämpfe in der Ukraine. „Viele halten mich für einen Schurken, einen Kriminellen, einen Mörder", sagt Andrei Medwedew der Nachrichtenagentur Reuters. 

„Zuallererst möchte ich mich wiederholt und erneut entschuldigen, und obwohl ich nicht weiß, wie es aufgenommen wird, möchte ich sagen, dass es mir leidtut." Er wolle über seine Erfahrungen im Krieg sprechen, damit „die Täter bestraft werden" für ihre Verbrechen in der Ukraine. 

Er sei im Juli 2022 mit einem Viermonatsvertrag zu Wagner gekommen und habe in dieser Zeit miterlebt, wie zwei Personen, die nicht kämpfen wollten, vor den Augen von frisch rekrutierten Sträflingen erschossen wurden. Der 26-Jährige sucht nun Asyl in Norwegen. Reuters konnte seine Behauptungen nicht sofort verifizieren. Wagner reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme.
|
Anne Schwedt

Ukraine nutzt Palantir für zielgerichtete Angriffe

Die US-Datenanalysefirma Palantir räumt erstmals eine umfassende Beteiligung an den Kriegsanstrengungen der Ukraine ein. Nach den Worten von Firmenchef Alex Karp ist das US-Unternehmen „für den größten Teil der Zielerfassung in der Ukraine verantwortlich". 

Auf die Frage zum Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) erklärt Karp, dass bei Software, die eigenständig handeln kann, ethische Aspekte berücksichtigt werden müssen. „Es gibt enorme ethische Probleme auf dem Schlachtfeld", sagt der Vorstandschef. „Wenn man einen Algorithmus verwendet, um eine militärische Entscheidung zu treffen, und es geht schief, wer ist dann verantwortlich?" Die Software von Palantier kann mithilfe von Satellitenbildern und sozialen Medien die Positionen einer Armee visualisieren und damit schnell die einzusetzenden Ressourcen ermitteln.
|
Anne Schwedt

EU-Chefdiplomat schließt Kampfjet-Lieferungen an Ukraine nicht aus

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schließt es nicht aus, dass es trotz der derzeit zurückhaltenden Position von Ländern wie Deutschland und den USA zu einer Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine kommt. Auch die Lieferung von Panzern sei anfangs stark umstritten gewesen, sagte der Spanier im Vorfeld eines EU-Ukraine-Gipfel am Freitag in Kiew. Schließlich sei es bei dem Thema aber doch zu einer Einigung gekommen und man habe diese „rote Linie“ überschritten. Warnungen vor Eskalationsrisiken habe es bislang bei allen Waffenlieferungen gegeben, sagte er.

Die Frage, ob er selbst Kampfjet-Lieferungen befürworte, wollte Borrell nicht beantworten. „Meine Aufgabe ist es, einen Konsens zu erzielen“, sagte der Außenbeauftragte. Dabei sei es nicht hilfreich, öffentlich Positionen zu vertreten, die diese Möglichkeit gefährden könnten.

Offen für eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine hatte sich zuletzt unter anderem Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gezeigt. Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden wollen solche Waffensystem bislang allerdings nicht an das von Russland angegriffene Land abgeben.
|
Anne Schwedt
Selenski warnt vor Kriegs-Jahrestag vor mehr russischen Angriffen
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat vor dem Jahrestag des russischen Kriegsbeginns am 24. Februar vor einer Zunahme der Angriffe gewarnt. Im Osten der Ukraine hätten die Russen das Ziel, zu dem Datum Errungenschaften vorzuweisen, sagte Selenski in seiner am späten Mittwochabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. „Die Situation wird immer härter“, sagte er und lobte den Widerstand der ukrainischen Streitkräfte.
|
Anne Schwedt

Selenski betont in Videoansprache Kampf gegen Korruption

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat sich zum Kampf gegen Korruption in dem von Russland angegriffenen Land geäußert. „Wir werden nicht zulassen, dass jemand unseren Staat schwächt“, sagte er mit Blick auf das Problem, das auch ein Hindernis für einen potenziellen EU-Beitritt in der Zukunft darstellt, in seiner nächtlichen Videoansprache am Mittwoch.

Seine Regierung setzte unterdessen die Maßnahmen gegen die grassierende Korruption fort und entließ mehrere hochrangige Amtsträger, wie der Abgeordnete David Arachamja sagte. Der ukrainische Geheimdienst (SBU) erklärte bei Telegram, ein Einsatz am Mittwoch richte sich gegen korrupte Amtsträger, die die Wirtschaft und das Funktionieren des „verteidigungsindustriellen Komplexes“ untergrüben.
|
Sarah Sendner

US-Behörden treffen sich mit Vertretern der Gold-Industrie

US-Behörden haben sich mit Vertretern der Gold-Branche getroffen und dabei unter anderem die Umsetzung von Sanktionen gegen Russland besprochen. Allgemeiner sei die Rolle von Gold bei der Stützung von Regimen etwa in Lateinamerika und Russland Thema gewesen, gibt das US-Außenminister zu dem Treffen am Dienstag bekannt.
|
Anne Schwedt

Tote und Verletzte durch Rakete auf Wohnhaus in Ukraine

Beim Einschlag einer Rakete in einem Wohnhaus der Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine sind nach Angaben der ukrainischen Behörden mindestens zwei Menschen getötet und sieben verletzt worden. „Ein weiterer Terroranschlag der Kriminellen und Terroristen aus Russland“, schrieb der Chef des Präsidialbbüros, Andrij Jermak, am Mittwochabend im Nachrichtenkanal Telegram. Er veröffentlichte dazu ein Bild von einem Haus in in Trümmern. Das genaue Ausmaß war zunächst unklar. In den Ruinen könnten weiter Menschen liegen, hieß es.

Im Zuge des russischen Angriffskriegs schlagen immer wieder Raketen auch in Wohnhäuser sein, obwohl das Verteidigungsministerium in Moskau behauptet, militärische Ziele anzugreifen. Immer wieder gibt es viele Tote und Verletzte unter Zivilisten. Die russischen Truppen wollen die Großstadt Kramatorsk im Gebiet Donezk wie die gesamte Region unter ihre Kontrolle bringen. Der Krieg dauert inzwischen mehr als elf Monate.
|
Anne Schwedt

Selenski setzt auf Personalwechsel im Kampf gegen Korruption

Nach der jüngsten Serie von Razzien zeigt sich der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski im Kampf gegen Korruption auch zu umfangreichen Personalwechseln entschlossen. Leider kann in manchen Bereichen die Rechtsstaatlichkeit nur mit einem Wechsel in der Führung garantiert werden", sagt der Präsident in seiner Videoansprache. Es wird so viele Wechsel geben wie nötig." Selenski betont zugleich die Notwendigkeit eines aufrichtigen Verteidigungsministeriums. Am Mittwoch wurde das Haus eines Milliardärs und ehemaligen Unterstützers des Präsidenten durchsucht. Laut der Generalstaatsanwaltschaft stehen auch verschiedene Ex-Minister, darunter ein früherer Vize-Verteidigungsminister, unter Korruptionsverdacht.
|
Anne Schwedt

Selenski fürchtet um Leben von Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili


Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fürchtet um das Leben des früheren georgischen Staatschefs Michail Saakaschwili, der in seiner Heimat inhaftiert ist. Saakaschwili, der die ukrainische Staatsbürgerschaft hat, werde „dort langsam getötet“, behauptete Selenski am Mittwochabend im Kurznachrichtendienst Twitter. „Die konkrete Tatsache, dass wir noch immer gegen einen solchen Versuch der de facto öffentlichen Hinrichtung einer Person im Europa des 21. Jahrhunderts zu kämpfen haben, ist eine Schande!“ Selenski forderte die Freilassung des 55-Jährigen.

Saakaschwili, der viel Gewicht verloren hat, war zuvor zu einer Gerichtsverhandlung per Video aus dem Krankenhaus zugeschaltet worden. Auch Selenski zeigte die Bilder. Saakaschwili behauptete, dass er gefoltert werde und vergiftet worden sei. Er bat um Behandlung. Es gab keine Bestätigung der Behörden, dass sein Zustand lebensbedrohlich ist oder die Vorwürfe wahr sind.

Saakaschwili sagte mit Blick auf den Krieg in der Ukraine: „Ich bin absolut von unserem Sieg überzeugt. Aber wenn ich nicht bis zu dem sehr nahen Sieg überlebe, dann soll mein Herz in Kiew begraben werden. Es gehört der Ukraine.“ Der Politiker hatte 2013 die Wahl in Georgien verloren, verließ das Land und wurde in Abwesenheit wegen Machtmissbrauchs zu sechs Jahren Haft verurteilt.
|
Claudia Scholz
Schwere Panzer sollen in die Ukraine geliefert werden, doch die Infrastruktur ist gar nicht bereit für große Truppenbewegungen:
|
Claudia Scholz
Wagner-Gründer will Politikern Auslandsreisen verbieten
Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg  Der Gründer der Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, will russischen Politikern Auslandsreisen verbieten lassen. Es sei unerträglich, dass Regierungsmitarbeiter und Abgeordnete in Ländern Urlaub machten, die Russland feindlich gesinnt seien, so Prigoschin. 

Der Unternehmer wandte sich mit seinem Vorschlag in einem von der Wagner-Gruppe veröffentlichten Brief an den Vorsitzenden des Sicherheits- und Antikorruptionsausschusses der Duma, Wasily Piskarjow. Abgeordnete des russischen Unterhauses würden sich mit der Anfrage beschäftigen, erklärt Piskarjow laut der Nachrichtenagentur Tass vor Journalisten. "Diese Initiative ... verdient sicher Aufmerksamkeit", so der Parlamentarier.
|
Claudia Scholz
Ukraine - Schwere Kämpfe im Osten halten an
Die schweren Kämpfe im Osten der Ukraine gehen nach Angaben der Kiewer Regierung unvermindert weiter. Russische Truppen versuchten mit aller Macht, bei der strategisch wichtigen Stadt Lyman Boden gutzumachen, erklärte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. 

Trotz schwerer Verluste würden die russischen Streitkräfte ihre Offensive rund um Bachmut und Awdijiwka fortsetzen. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Eine russische Stellungnahme liegt nicht vor.
|
Claudia Scholz

Ukrainischer Minister preist französisches Radarsystem
Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow hat die Leistung eines französischen Radarsystems zur Flugabwehr gepriesen. Das System werde ukrainische Leben retten, sagte Resnikow am Mittwoch über das Geschenk aus Frankreich. Er war so begeistert von den neuen „elektronischen Augen“, wie er es nannte, dass er dem Radar Ground Master 200 einen neuen Spitznamen gab: „Grand Master“.

Während der Übergabezeremonie beschrieb der Minister das in Frankreich produzierte Radar als effektive Verbesserung des ukrainischen Netzwerks aus rund 300 Radarsystemen. Laut dem Hersteller Thales erkennt und verfolgt der GM200 Raketen, Artillerie- und Mörsergranaten, Flugzeuge und Drohnen. „Durch Ihre Unterstützung werden ukrainische Leben gerettet“, sagte Resnikow in Limours, wo Thales das System produziert. „Dieses Radar wird das Sahnehäubchen sein. Deshalb wird es „Grand Master“ heißen.“

Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu sagte, die Reichweite des GM200 von 250 Kilometern mache es möglich, den Himmel über Kiew und der umliegenden Region der ukrainischen Hauptstadt zu beobachten. Allerdings ist nicht klar, ob die ukrainischen Streitkräfte es dort einsetzen werden. Das System kann auf einem Lkw transportiert werden. Laut Thales kann es in 15 Minuten eingesetzt und in zehn Minuten an einen anderen Ort gebracht werden. Dadurch ist es für einen Gegner ein schwer zu treffendes Ziel.
|

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×