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15.04.2019

19:00

Medienbericht

Waffenexporte aus Frankreich kommen offenbar im Jemen-Krieg zum Einsatz

Von: Thomas Hanke

Französische Leclerc-Panzer und Caesar-Kanonen werden Berichten zufolge an Saudi-Arabien und die Emirate geliefert – und im Jemen eingesetzt. Das bringt Frankreichs Verteidigungsministerin in Erklärungsnot.

Die französische Verteidigungsministerin hatte in einem Interview im Januar einen Einsatz französischer Waffensysteme abgestritten. Jetzt legen Dokumente etwas anderes nah. AFP

Florence Parly

Die französische Verteidigungsministerin hatte in einem Interview im Januar einen Einsatz französischer Waffensysteme abgestritten. Jetzt legen Dokumente etwas anderes nah.

ParisWaffensysteme aus Frankreich werden im Jemen-Krieg eingesetzt. Das belegen Dokumente des französischen Militärgeheimdienstes DRM, wie französische Medien berichten. Verteidigungsministerin Florence Parly hatte bisher stets in Interviews und Stellungnahmen versichert, dass kein französisches Waffensystem in der seit Jahren anhaltenden blutigen Auseinandersetzung zum Einsatz komme. „Meines Wissens werden keine französischen Waffen in diesem Konflikt verwendet“, sagte sie noch im Januar in einem Radio-Interview.

Die Vereinten Nationen bezeichnen den von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten auf der einen Seite, dem Iran auf der anderen geförderten Konflikt als „eine der schlimmsten humanitären Krisen“ der Gegenwart. Die von Mediapart und Disclose vorgelegten Dokumente, die als „Verteidigungsgeheimnis“ eingestuft sind, aber in einer aufwendigen Multimedia-Dokumentation reproduziert wurden, sprechen eine andere Sprache.

Der Militärgeheimdienst listet unter anderem Leclerc-Panzer und Caesar-Kanonen aus französischer Produktion auf, die im Jemen stationiert sind oder von der Grenze zu Saudi-Arabien aus den Jemen bombardieren. Die Kanonen haben eine Reichweite von 42 Kilometern und werden vom Krauss-Maffei-Wegmann-Partner Nexter hergestellt. Sie sind auf Mercedes-Unimog-Chassis montiert. Damit wären auch deutsche Lieferanten an dem Konflikt beteiligt. Es soll präzise Belege dafür geben, dass durch den Artilleriebeschuss Zivilisten getötet wurden.  

Die Vereinigten Arabischen Emirate sollen laut Mediapart/Disclose Mirage 2000-9 Kampfbomber einsetzen, die Saudis Tornado-Kampfflugzeuge. Bewaffnet seien sie unter anderem mit Marschflugkörpern des europäischen Herstellers MBDA.

Dem jüngsten Waffenexportbericht des französischen Verteidigungsministeriums zufolge war Saudi-Arabien in den vergangenen zehn Jahren mit Lieferungen im Wert von 11,1 Milliarden Euro der zweitwichtigste Abnehmer französischer Rüstungsgüter. Das Gros der Exporte erfolgte unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande, unter Macron gab es eine Verringerung. Die VAE folgten mit 3,8 Milliarden Euro auf Rang acht der wichtigsten Abnehmer.

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Seit dem vergangenen Jahr gibt es zwischen Frankreich, Großbritannien und Deutschland eine politisch-wirtschaftliche Auseinandersetzung um Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Den vorübergehenden Exportstopp Berlins hatte Präsiden Emmanuel Macron als „reine Demagogie“ verurteilt. In einem Zeitungsartikel hatte die französische Botschafterin in Berlin sich dafür eingesetzt, dass die deutsche Seite ihre Lieferbeschränkungen lockert.

Das ist inzwischen auch geschehen, Berlin blockiert keine Rüstungsexporte mehr, die als Vorleistungen an europäische Partner gehen, auch wenn die an die Golfstaaten liefern. Paris selber versicherte hartnäckig, dass keine französischen Waffen im Jemen-Krieg eingesetzt würden. Die am Montag veröffentlichten Unterlagen des eigenen Geheimdienstes, die vom Ende vergangenen Jahres stammen, scheinen dies nun zu widerlegen. Die Regierung hat bislang nicht auf die Veröffentlichungen reagiert.

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