Stoltenberg: Schweden hat Forderungen für Nato-Beitritt erfüllt

Stockholm Schweden hat nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Voraussetzungen für einen Beitritt zum Militärbündnis erfüllt. „Ich habe gesagt, dass die Zeit gekommen ist, um den Ratifizierungsprozess für Schweden zu beenden“, sagte Stoltenberg am Montag der schwedischen Zeitung „Aftonbladet“.

Die Schweden hätten das getan, was Nato-Mitgliedsland Türkei für dessen Zustimmung zum Beitritt verlangt habe. Stoltenberg sagte, er rechne damit, dass der schwedische Nato-Beitritt erfolgen werde.

28 der Nato-Mitgliedsstaaten haben den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands bereits ratifiziert. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen Nato-Staaten, die noch nicht zugestimmt haben.

Die Türkei hat Schweden und Finnland aufgerufen, gegen Organisationen vorzugehen, die von der türkischen Regierung als Terrororganisationen betrachtet werden. Zudem fordert sie die Auslieferung von Personen, die der Terrorverbrechen verdächtigt werden. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte im Dezember zu verstehen gegeben, Schweden habe noch nicht einmal die Hälfte seiner Zusagen erfüllt.

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte dagegen am Sonntag, Schweden habe seine Zusagen erfüllt. Jetzt seien die Türken am Zug. „Wir haben ein sehr gutes Verfahren gemeinsam mit Finnland und der Türkei und tun genau das, was wir gesagt haben, was die Türkei jetzt bestätigt“, sagte er.

Die Türkei kommentierte das zunächst nicht.

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