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13.06.2018

20:52 Uhr

Neue sozialistische Regierung

Spaniens Kulturminister Máxim Huerta tritt zurück

Nur sechs Tage nach seiner Vereidigung legt der spanische Kulturminister Máxim Huerta sein Amt nieder. Ihm wird Steuerbetrug vorgeworfen.

Huerta betonte seine absolute Unschuld. AP

Maxim Huerta

Huerta betonte seine absolute Unschuld.

MadridDie neue sozialistische Regierung Spaniens sieht sich schon kurz nach ihrem Amtsantritt mit einem ersten Skandal konfrontiert. Wegen des Vorwurfs des Steuerbetrugs stellte Kultur- und Sportminister Màxim Huerta am Mittwoch – nur sechs Tage nach seiner Vereidigung – sein Amt zur Verfügung. Obwohl er „absolut unschuldig“ sei, trete er zurück, um den „von Ministerpräsident Pedro Sánchez eingeleiteten Regenerationsprozess zu schützen“, sagte Huerta am Mittwoch vor Journalisten in Madrid.

Spanische Medien hatten wenige Stunden zuvor unter Berufung auf Justizkreise berichtet, Huerta sei 2017 wegen Steuerbetrugs zwischen 2006 und 2008 verurteilt worden. Der Journalist und Schriftsteller habe insgesamt gut 365.000 Euro an Nachzahlungen und Geldstrafe an den Fiskus überweisen müssen, hieß es. Mehrere Oppositionsparteien hatten nach Bekanntwerden dieser Berichte den sofortigen Rücktritt Huertas gefordert.

In einer ersten Stellungnahme hatte Huerta in einem Radiointerview am Vormittag zunächst einen Rücktritt ausgeschlossen und versichert, er habe „keine moralischen Zweifel“. Auf der Pressekonferenz am Abend, bei der er seinen Rücktritt bekanntgab, wiederholte der 47-Jährige seine Erklärungen. Die Nachzahlungen seien aufgrund einer „Revision der Steuerkriterien“ nötig gewesen, von denen „Hunderte Schriftsteller, Schauspieler, Moderatoren und Radiosprecher betroffen“ gewesen seien, versicherte er.

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„Die Geldstrafe habe ich nur deshalb zahlen müssen, weil ich ein Verfahren gegen die Steuerbehörde verloren habe, das ich selbst angestrengt hatte“, sagte er. Unredlichkeit liege nicht vor. Er sei all seinen Steuerverpflichtungen nachgekommen. Er sei aber von einer „Meute“ verfolgt worden, die nicht an der Wahrheit interessiert sei.

Huerta soll nach Berichten der Renommierzeitung „El País“ und anderer Medien zwischen 2006 und 2008 Steuern im Höhe von mehr als 250.000 Euro hinterzogen haben. Der in Spanien sehr bekannte TV-Moderator soll die Einkünfte für seine Arbeit über eine eigens für diesen Zweck gegründete Firma versteuert und somit unrechtmäßig von niedrigeren Unternehmenssätzen profitiert haben. Wegen eines ähnlichen Falles hatte unter anderem auch der spanische Hollywoodstar Javier Bardem Ärger mit dem Fiskus.

Erst am 1. Juni hatte Pedro Sánchez seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum gestürzt, nachdem Rajoys Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren. „Wie will diese Regierung jetzt die Spanier dazu auffordern, Steuern zu zahlen?“, fragte nun PP-Generalkoordinator Fernando Martínez-Maillo.

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Von

dpa

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