UN-Menschenrechtshochkommissar spricht von „Tyrannei“ im Iran

Genf Der neue UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat angesichts der Gewalt gegen friedlich Demonstrierende im Iran von einer „Tyrannei“ in dem Land gesprochen. In der von Deutschland und Island beantragten Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates sagte Türk am Donnerstag: „Die unnötige und unverhältnismäßige Gewaltanwendung muss beendet werden.“ Es handle sich dabei um „eine ausgewachsene Menschenrechtskrise“.

Es werde versucht, Aktivisten der Zivilgesellschaft und Journalisten zu diskreditieren und sie „als Agenten von Feinden und ausländischen Staaten abzustempeln“, sagte Türk. „Das ist ein bequemes Narrativ. Wie wir in der Geschichte gesehen haben, ist dies das typische Narrativ der Tyrannei, um von den Ursachen der Beschwerden abzulenken.“

Er rief die Behörden auf, Gewalt und Schikanen gegen friedliche Demonstranten sofort einzustellen und die rund 14 000 wegen der Teilnahme an Protesten Festgenommenen freizulassen. Darunter seien auch Minderjährige.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist eigens nach Genf gereist, um selbst vor dem Rat zu sprechen. Sie fordert mit zahlreichen anderen Ländern eine formelle Untersuchung der Lage im Iran durch unabhängige Experten. Das ist Gegenstand einer Resolution, über die am Nachmittag abgestimmt werden sollte.

Mehr: Provokationen bei der WM, Aufstände im Land – Verliert Irans Regime die Kontrolle?