Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

20.06.2022

21:13

Regierungskrise

Israels Regierung strebt Neuwahlen an

Die israelische Regierung hat sich darauf geeinigt das Parlament aufzulösen – die Folge sind Neuwahlen. Der bisherige Außenminister Lapid soll solange als Ministerpräsident dienen.

Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt schon seit längerem. Alle Stabilisierungsversuche scheiterten. AP

Ministerpräsident Naftali Bennett

Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt schon seit längerem. Alle Stabilisierungsversuche scheiterten.

Tel Aviv Israels Regierung will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen. In der kommenden Woche wolle die Koalition die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der aktuelle Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.

Wir stehen heute vor Ihnen an einem Moment, der nicht einfach ist, aber in dem Bewusstsein, dass wir die richtige Entscheidung für Israel getroffen haben“, erklärte Bennett am Abend in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung mit Lapid. Die Wahl könnten Medienberichten zufolge Ende Oktober stattfinden – es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Als Hauptgrund für die Entscheidung nannte Bennett das Scheitern einer Abstimmung im Parlament über die weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den besetzten Palästinensergebieten. Die Acht-Parteien-Koalition war nicht in der Lage, eine Mehrheit für die Abstimmung zu sichern.

Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Es wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Vor einer Woche erklärte ein weiteres Mitglied von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei seinen Austritt aus der Koalition. Damit wäre Bennetts Koalition in einer Minderheit von 59 zu 61 Sitzen in der Knesset.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu forderte Bennetts Rücktritt. Er zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass seine Partei die nächste Regierung stellen werde. An diesem Abend gebe es großartige Nachrichten für Millionen von Israelis, erklärte er. „Es ist für jeden klar, dass diese Regierung der größte Fehlschlag in der Geschichte des Landes gewesen ist.“

    Die Koalition ist seit dem 13. Juni vergangenes Jahr im Amt. Damals fand eine politische Dauerkrise in Israel mit vier Wahlen binnen zwei Jahren ihr Ende. Das Bündnis wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – darunter erstmals eine arabische.

    Bennett gelang es auf diese Weise, Netanjahu nach mehr als einem Jahrzehnt als Ministerpräsident abzulösen. Viele zweifelten damals daran, dass die Regierung länger Bestand haben könnte, auch wegen der nur hauchdünnen Mehrheit im Parlament.

    Von

    dpa

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×