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23.09.2017

09:45 Uhr

Rückbau von Obamacare

Trump erleidet schweren Rückschlag

Der Rückbau von Obamacare gehörte zu Trumps wichtigsten Wahlsprechen. Doch bei seinem neuesten Versuch hat der US-Präsident einen Rückschlag erlitten: Der Senator John McCain will seinen Gesetzentwurf nicht unterstützen.

John McCain hatte angekündigt, dem Gesetzentwurf zum Umbau des Gesundheitswesens nicht zuzustimmen. Der US-Präsident bezeichnete das Verhalten als „total unerwartet, schrecklich“. AP

Donald Trump

John McCain hatte angekündigt, dem Gesetzentwurf zum Umbau des Gesundheitswesens nicht zuzustimmen. Der US-Präsident bezeichnete das Verhalten als „total unerwartet, schrecklich“.

WashingtonDie Republikaner von US-Präsident Donald Trump haben im Kongress einen schweren Rückschlag bei ihrem neusten Versuch zum Rückbau von ObamaCare erlitten. Der einflussreiche Senator John McCain kündigte am Freitag an, er könne einen entsprechenden Gesetzentwurf seiner Parteikollegen nicht unterstützen. McCain rief stattdessen dazu auf, mit den Demokraten eine überparteiliche Lösung zu erarbeiten. Auch andere Republikaner sind noch unentschlossen, wie sie zu Trumps angestrebten Umbau des Gesundheitswesens stehen. Dennoch gab sich der Präsident zuversichtlich, dass das Vorhaben doch noch gelingen könnte. „Wir haben noch eine Chance. Letztendlich werden wir es tun“, sagte er vor Anhängern in Alabama.

McCains Entscheidung gegen den Rückbau nannte Trump „total unerwartet, schrecklich“. Der Senator war bereits im Juli mit seiner Stimme entscheidend daran beteiligt, einen ähnlichen Entwurf zu Fall zu bringen. Der Rückbau von Obamacare war einer der wichtigsten Wahlversprechen Trumps.

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Die Republikaner haben im Senat nur eine kleine Mehrheit. Die Parteiführung dort will unbedingt bis zum 30. September eine Abstimmung über ihren Entwurf durchsetzen, weil sie ihn danach wegen der Ablauf einer Frist nicht mehr mit einer einfachen Mehrheit von 51 Stimmen durchbringen könnte, sondern 60 Stimmen benötigen würden. Die Demokraten stehen geschlossen hinter der Reform von Trumps Vorgänger Barack Obama.

Von

rtr

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