Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

16.12.2021

18:45

Russischer Truppenaufmarsch

Ukraine-Konflikt: EU-Parlament fordert Abschreckungsmaßnahmen

Seit Russland an der Grenze zur Ukraine seine Truppenverbände verstärkt hat, steht die EU unter Handlungsdruck. Das EU-Parlament fordert, Sanktionen vorzubereiten.

Die Ukraine geht davon aus, dass fast 100.000 russische Soldaten an der Grenze stationiert sind. imago/Ukrinform

Ein russischer Soldat an der Grenze zur Ukraine

Die Ukraine geht davon aus, dass fast 100.000 russische Soldaten an der Grenze stationiert sind.

Straßburg Angesichts des Aufmarschs russischer Truppen nahe der Ukraine hat das EU-Parlament die Mitgliedstaaten aufgefordert, sehr schnell reagieren zu können. Der Rat der Mitgliedstaaten müsse von der EU-Kommission ständig über die militärischen Maßnahmen Russlands informiert werden, heißt es in einer Resolution, die das EU-Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit verabschiedete.

Die EU müsse sich bereit halten, angesichts der Bedrohung schnell Sanktionen zu verhängen, statt darauf zu warten, dass es zu einer Invasion Russlands in der Ukraine komme. Sofortmaßnahmen forderte das Parlament allerdings nicht ausdrücklich.

Für den Fall neuer Sanktionen nennt das EU-Parlament in dem rechtlich nicht bindenden Entschluss eine ganze Reihe von möglichen Maßnahmen. So sollten ranghohe russische Militärangehörige in den Fokus genommen werden, die an der Planung eines möglichen Einmarsches beteiligt seien, sowie der engere Kreis von Oligarchen im Umfeld von Russlands Präsident Wladimir Putin.

Außerdem sollten Bankkonten in der EU gesperrt und Reiseverbote verhängt werden. Russland sollte nach dem Willen der Abgeordneten zudem vom internationalen Zahlungssystem Swift ausgeschlossen werden.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Warnung an Russland

    EU-Gipfel sichert Ukraine volle Solidarität zu

    Warnung an Russland: EU-Gipfel sichert Ukraine volle Solidarität zu

    Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

    Daneben fordert das Parlament, dass die EU ihre Abhängigkeit von russischer Energie reduziert. Die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Gas nach Deutschland transportieren soll, solle nicht in Betrieb gehen dürfen, egal ob auf lange Sicht die Vorgaben der EU-Gasrichtlinie erfüllt würden oder nicht.

    Hintergrund der Resolution sind Erkenntnisse der Nato, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014.

    Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

    Von

    dpa

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×