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01.09.2017

09:10 Uhr

Russland soll gegen Abkommen verstoßen

Nato denkt über nukleare Aufrüstung nach

Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen ein Abkommen zur nuklearen Abrüstung zu verstoßen. Die Nato-Staaten diskutieren nun Maßnahmen, wie auf die Gefahr aus Russland reagiert werden könnte.

Das Militärbündnis berät über eine mögliche Reaktion auf einen Verstoß Russlands gegen ein Nuklear-Abkommen. dpa

Nato

Das Militärbündnis berät über eine mögliche Reaktion auf einen Verstoß Russlands gegen ein Nuklear-Abkommen.

BrüsselInnerhalb der Nato wird darüber nachgedacht, wie auf einen Verstoß Russlands gegen ein Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme reagiert werden könnte. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR wurde im Bündnis dazu ein als geheim eingestuftes Papier an die Mitgliedsstaaten übermittelt. Es soll insgesamt 39 Optionen auflisten.

Zum Beispiel sei von der Möglichkeit die Rede, die nukleare Abschreckung der Nato auszubauen, berichten die Medien. Zudem gebe es Empfehlungen, mehr Frühwarnsysteme zu installieren, die U-Boot-Abwehr zu verstärken und B-2- und B-52-Bomber häufiger in Europa einzusetzen.

Auch die Einsatzbereitschaft jener Flugstaffeln in Europa zu erhöhen, die Atombomben abwerfen können, soll genannt werden. Zudem überlegten die Autoren, wie Russland an den Verhandlungstisch gebracht werden könnte, heißt es.

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Seit Jahren strebt die proeuropäische Führung in Kiew einen Beitritt in die Nato an. Doch der Krieg im Donbass verhindert das. Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert Russland auf seine Soldaten abzuziehen.

Ein Nato-Sprecher wollte in der Nacht zum Freitag weder die Existenz der Papiere bestätigen, noch sagen, wer es erstellt haben könnte. Er bestätigte lediglich, dass es innerhalb des Bündnisses bereits formelle Gespräche über die Einhaltung des INF-Vertrages und mögliche sicherheitspolitische Folgen für die Nato gegeben habe. Das zwischen den USA und Russland geschlossene Abkommen verbietet den Vertragspartnern unter anderem den Bau und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Die Vorwürfe, dass sich Russland nicht an das Abkommen aus dem Jahr 1987 hält, sind bereits älter und stammen von den USA. Ob sie von allen anderen 28 Bündnispartnern unterstützt werden, ist unklar. Der Nato-Sprecher verwies in Hinblick auf diese Frage auf die jeweiligen Hauptstädte. Dies deutet darauf hin, dass es möglicherweise bislang keinen klaren Nato-Kurs zu dem Thema gibt. Auch eine Reaktion des Bündnisses auf mögliche Verstöße gegen das Abkommen würde eine Konsensentscheidung verlangen.

Russland wirft im Gegenzug auch den USA vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.

Von

dpa

Kommentare (14)

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Herr Tom Schmidt

01.09.2017, 09:46 Uhr

Von den Tr... war nicht mehr zu erwarten. Ich kenn das von den Konferenzen mit den Herren, ich geh nicht mehr hin, es ist nicht zu ertragen.

Typischerweise wird ein Panel zusammengestellt, darauf sind dann Leute, die wegen Ihrer Nationalität (z.B. Gastgeber) irgendwas zum Thema sagen müssen. Oft sind es dann Leute, die mit der Thematik sich erst einmal vertraut machen müssen (aber natürlich auf dem neuen Posten was leisten wollen). Und dann kommt so ein Schlumpf meist an und erzählt einem was er in der Zeitung gelesen hat und dass das Thema ernst ist. Wenn man dann 3 von den Typen auf dem Panel hat, dann fangen sie an sich gegenseitig zu übertreffen. Aber dass da Fakten, Strategie und Intelligenz hinter dem Thema ist... vergesst es!

Das ist auch ein Desaster für die sog. deutsche Außenpolitik. Da haben deutsche Außenminister (Chef von einem Pulk von lebensnahen Völkerrechtlern im Auswärtigen Amt) seit Jahren davon geträumt sich als Friedensstifter zu profilieren. Der aktuelle Zwischenstand ist: die in Deutschland gelagerten Nukes sind immer noch da! Alle vertrauensbildenden Maßnahmen liegen am Boden, weil auch z.B. Deutschland sich kein Flugzeug für Open Sky leisten kann (die müssen ja auch Politiker-Hintern durch die Gegend fliegen), NATO-Russlandrat in der Sackgasse. Und statt einer gemeinsamen Strategie beim Thema Raketenabwehr, diskutieren wir jetzt nukleare Nachrüstung. Gleichzeitig wird uns Herr Schulz erzählen, dass die SPD gegen die Rüstungsspirale ist und gegen das 2% Ziel ist. Das hat zwar Herr Steinmeier als Außenminister unterschrieben (welche Partei ist der gleich nochmal?) aber die SPD macht das anders! Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man echt lachen. Und an alle Verschwörungstheoretiker: nein, da ist kein Plan dahinter, die sind nur tatsächlich so dumm!!!

novaris@hotmail.de

01.09.2017, 10:09 Uhr

HB : „ Zudem überlegten die Autoren, wie Russland an den Verhandlungstisch gebracht werden könnte“
Das ist an Ignoranz nicht mehr zu überbieten !!
Wortprotokoll der Rede Wladimir Putins im Deutschen Bundestag am 25.09.2001 :
Ausschnitt :
„Was fehlt heute, um zu einer effektiven Zusammenarbeit zu gelangen? Trotz allem Positiven, das in den vergangenen Jahrzehnten erreicht wurde, haben wir es bisher nicht geschafft, einen effektiven Mechanismus der Zusammenarbeit auszuarbeiten. Die bisher ausgebauten Koordinationsorgane geben Russland keine realen Möglichkeiten, bei der Vorbereitung der Beschlussfassung mitzuwirken. Heutzutage werden Entscheidungen manchmal überhaupt ohne uns getroffen. Wir werden dann nachdrücklich gebeten, sie zu bestätigen. Dann spricht man wieder von der Loyalität gegenüber der NATO. Es wird sogar gesagt, ohne Russland sei es unmöglich, diese Entscheidungen zu verwirklichen. Wir sollten uns fragen, ob das normal ist, ob das eine echte Partnerschaft ist. 
…......
Noch vor kurzem schien es so, als würde auf dem Kontinent bald ein richtiges gemeinsames Haus entstehen, in welchem Europäer nicht in östliche und westliche, in nördliche und südliche geteilt werden. Solche Trennungslinien bleiben aber erhalten, und zwar deswegen, weil wir uns bis jetzt noch nicht endgültig von vielen Stereotypen und ideologischen Klischees des Kalten Krieges befreit haben. 
Heute müssen wir mit Bestimmtheit und endgültig erklären: Der Kalte Krieg ist vorbei.“

Warum wurde Herr Putin nicht beim Wort genommen ??

Leider wurde und wird der Kalte Krieg durch die USA und NATO erneut angeheizt ---- im wohlverstandenen Interesse des militärisch-industriellen Komplexes der USA !!

Herr Toni Ebert

01.09.2017, 10:22 Uhr

ein wahrhaft gelungene Karnevals-Schrift, die hier gerade zu besten gegeben wird.

Wir alle wissen doch, dass, bedingt durch die weltweite Ächtung der Einstein-Bomben, diese Massenvernichtungswaffen NIE zu Einsatz kommen werden. Man kann die angeblichen Einsteinbomben auch genau so gut mit Konfetti füllen, es kommt auf das selbe heraus. Ich vermute eh, man befüllt diese Bomben wirklich damit.

Kriege werden heute anders geführt:
- Erdbeben
- Wetter
- Remote Viewing
- Cyberwar

Alles andere ähnelt sehr dem Karneval Umzügen, denn auch da laufen unten die Narren und es gibt viele Zuschauer.

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