Lebensbedrohliche Inhalte: EU-Kommission warnt Tiktok

Brüssel Die EU-Kommission hat dem populären Videodienst Tiktok mit schweren Konsequenzen bei Verletzung europäischer Regeln gedroht. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer von scheinbar lustigen und harmlosen Funktionen binnen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangen könnten, betonte EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalistinnen ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. Tiktok sicherte in einer Reaktion zu, sich an europäische Gesetze zu halten.

Er habe Tiktok-Chef Shou Zi Chew „sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Onlineplattformen zu kümmern“, teilte Breton nach einem Gespräch mit dem Manager mit.

Er verwies speziell auf das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das ab 1. September dieses Jahres strikte Regeln für Onlineplattformen aufstellt. „Der DSA sieht abschreckende Sanktionen inklusive eines Verbots bei wiederholten ernsthaften Verstößen vor, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen bedrohen“, unterstrich der EU-Kommissar. Ein Tiktok-Sprecher sagte, dass bei der Unterhaltung ein Verbot nicht zur Sprache gekommen sei.

Bei Tiktok kommen regelmäßig Mutproben in Umlauf, die gefährlich werden können – wie etwa die „Blackout Challenge“, bei der es darum geht, die Luft anzuhalten, bis man das Bewusstsein verliert. Breton verwies darauf, dass Plattformen mit vielen jungen Nutzenden eine besondere Verantwortung hätten.

Der zum chinesischen Konzern Bytedance gehörenden Videoplattform Tiktok werden schon seit einiger Zeit unter anderem unzureichende Datensicherheit und mangelhafter Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer vorgeworfen. Tiktok weist das zurück. Ein Sprecher verwies unter anderem darauf, dass europäische Nutzerdaten ab diesem Jahr in Irland gespeichert würden und der Datenfluss außerhalb Europas minimiert werde.