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25.08.2019

01:37

Spitzentreffen

Macron: Frankreich gibt für G7-Gipfel „zehn- bis 15-mal“ weniger aus, als frühere Treffen kosteten

Französischen Angaben zufolge belaufen sich die Kosten für den derzeitigen G7-Gipfel deutlich unter dem Niveau früherer Treffen. Die Rechnung stimmt aber nicht immer.

Sicherheitskräfte auf dem Dach des Hotel du Palais in Biarritz. AFP

G7-Gipfel

Sicherheitskräfte auf dem Dach des Hotel du Palais in Biarritz.

Biarritz Der G7-Gipfel in Biarritz kostet nach Angaben des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron „zehn- bis 15-mal“ weniger als frühere Treffen. Das sei beispiellos, sagte Macron am Samstag vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs führender Wirtschaftsmächte, das am Abend begann. Ob das stimmt, blieb aber zunächst unklar.

Macron nannte keinen Betrag für die Kosten des dreitätigen Spitzentreffens in dem mondänen Seebad an der Atlantikküste. Die französische Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye hatte vor wenigen Tagen aber gesagt, der Gipfel sei billiger als vorangegangene Treffen in Kanada oder in Italien – das Parlament habe 36,4 Millionen Euro dafür gebilligt. Ob darin auch die Kosten für den Einsatz der 13.000 Sicherheitskräfte eingerechnet sind, ließ sie aber offen.

Was die offiziellen Angaben für den letzten G7-Gipfel im kanadischen Québec angeht, hat Macron recht. Die kanadische Regierung hatte dafür umgerechnet rund 400 Millionen Euro veranschlagt, also etwa elfmal so viel wie der von Frankreich angegebene Betrag.

Bei dem Gipfel im sizilianischen Taormina sieht das schon anders aus. Als Gesamtbudget für die gesamte italienische G7-Präsidentschaft 2017 – die auch etliche Ministertreffen umfasste – hatte die Regierung in Rom 37,5 Millionen Euro eingeplant. Davon waren nur 12,4 Millionen Euro für den Gipfel vorgesehen – also ein Drittel von dem, was die französischen Gastgeber jetzt angeben.

Wenn man den letzten G7-Gipfel in Deutschland als Maßstab nimmt, stimmt Macrons Rechnung ebenfalls nicht. 2015 fand das Treffen der führenden westlichen Wirtschaftsmächte auf Schloss Elmau in Bayern statt. Damals gab die Bundesregierung die Kosten für Organisation, Medienbetreuung und für die Sicherheit der Staats- und Regierungschefs mit 63 Millionen an. Hinzu kamen 49,7 Millionen Euro für die Unterstützung des Landes Bayern bei der Gefahrenabwehr.

Unter dem Strich lagen die Kosten des Bundes also bei 112,7 Millionen, was weniger als dreimal so viel ist wie die von der französischen Regierungssprecherin angegebenen 36,4 Millionen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Kosten von den jeweiligen Gastgebern möglicherweise unterschiedlich berechnet werden. Die Zahlen sind also möglicherweise nicht vergleichbar.

Für den G20-Gipfel in Hamburg 2017 gab der Bund seine Kosten mit 72,2 Millionen Euro an – allerdings ohne einen Zuschuss für das Land Hamburg. Nach einer Aufstellung des Finanzministeriums kostete allein der Einsatz von Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Technischem Hilfswerk und Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik 27,7 Millionen Euro. Das Bundespresseamt gab 22,1 Millionen für die Betreuung der 5100 akkreditierten Medienvertreter und für die eigene Kommunikation aus. Für die organisatorische und logistische Vorbereitung des Besuchs der Staats- und Regierungschefs in der Hansestadt veranschlagte das Auswärtige Amt 21,7 Millionen Euro.

Mehr: Frankreichs Präsident hat es geschafft, Trump kommunikativ zu überraschen. Nun muss er beim G7-Treffen noch erfolgreich verhandeln.

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Von

dpa

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