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26.08.2019

18:11

Aufstellung zum Gruppenfoto in beim Gipfeltreffen in Biarritz. AP

G7

Aufstellung zum Gruppenfoto in beim Gipfeltreffen in Biarritz.

Treffen in Biarritz

Macron gelingt beim G7-Gipfel das fast Unmögliche: ein Durchbruch

Von: Thomas Hanke

Die Mächtigen glätten in Biarritz die Wogen: US-Präsident Trump bleibt friedlich, Gespräche mit dem Iran beginnen, und es gibt eine gemeinsame Aktion für den Amazonas.

Biarritz Der G7-Gipfel in Biarritz ist ein nützlicheres Treffen geworden, als man noch am Freitag erwarten durfte. Zum ersten Mal seit längerer Zeit ist es den sieben größten demokratischen Industrieländern gelungen, eine ganze Reihe politischer und handelspolitischer Fragen zu entschärfen.

Ob das Streitthema Iran, die Mindestbesteuerung großer Unternehmen, die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA oder der Schutz des Weltklimas: Pragmatismus gewinnt die Oberhand.

„Das war ein wirklich erfolgreicher G7-Gipfel. Wir kommen sehr gut miteinander aus, Emmanuel ist ein spektakulärer Führer, ich will dem großen Frankreich danken“, sagte ein euphorischer Donald Trump zum Abschluss des Gipfels bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron.

Der versicherte: „Die Klärung der letzten Tage, die Arbeit unserer Minister haben die Bedingungen für ein Treffen (zwischen Trump und Irans Präsident Ruhani) und für eine Einigung geschaffen. Wir können die Eskalation stoppen. Ich hoffe, dass es zu diesem Treffen kommt.“

Trump fügte hinzu: „Der Iran war der wichtigste Terrorsponsor, heute ist es nicht mehr dasselbe Land wie vor zwei Jahren, als ich ins Amt kam. Wir wollen keinen Regimewechsel, aber es darf keine Atomwaffen haben.“

Zum ersten Mal seit Trumps Amtsantritt haben die sieben größten Industriestaaten nicht gegeneinander, sondern miteinander gearbeitet. Deutlich wurde das beim Thema Iran.

„Es ist ein großer Fortschritt, dass wir gemeinsam auf politischem Wege erreichen wollen, dass der Iran keine Atomwaffen bekommt“, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Montag nach ihrem Gespräch mit Trump. Es werde „noch ein langer und fragiler Prozess, ich weiß nicht, ob der amerikanische Präsident bereit sein wird, die Sanktionen zu lockern, aber dass die USA bereit sind zu sprechen, ist schon eine ganze Menge“, fügte sie hinzu.

Der französische Präsident setzt als Gastgeber den Ton des Gipfels. AFP/Getty Images

Emmanuel Macron (l.) mit Trump

Der französische Präsident setzt als Gastgeber den Ton des Gipfels.

Vor wenigen Wochen hatte sich die Krise zwischen Washington und Teheran dramatisch verschärft: Drohnen wurden abgeschossen, Öltanker festgesetzt, und der Iran begann mit der Urananreicherung. Das Risiko eines neuen Krieges war real.

Völlig anders die Situation in Biarritz: Mit Zustimmung des US-Präsidenten flog der iranische Außenminister Dschawad Sarif in den baskischen Badeort ein, traf sich mit seinem französischen Amtskollegen und mit Emmanuel Macron, fast so, als sei dies ein Teil des Gipfelprogramms.

Die Europäer haben den Dialog wieder in Gang gebracht, vor allem Franzosen, Deutsche und Briten, die sich untereinander eng abstimmen. „Wir haben als G7 das gemeinsame Ziel, eine atomare Bewaffnung des Irans auf politischem Wege zu verhindern“, sagte Macron.

Das Ziel der europäischen Diplomatie ist es, wie Merkel und Macron verdeutlichten, zwei Dinge zu verbinden: das iranische Interesse an einer Lockerung der Wirtschaftssanktionen, vor allem die Möglichkeit, wieder Erdöl auszuführen, und das Interesse des Westens, den Griff nach der Atombombe zu verhindern, das Programm ballistischer Raketen einzuschränken und den Iran zu einer konstruktiven Rolle in der Golfregion zu bewegen.

Ein Mammutprogramm, aber es ist bereits ein gewaltiger Fortschritt, dass die USA und der Iran sich nicht mehr gegenseitig bedrohen, sondern dass Trump unterstützt, dass mit dem Iran gesprochen wird.

Kommentare (1)

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Herr Harry Pasiak

26.08.2019, 18:41 Uhr

Da hat Macron wirklich gute Arbeit zu einem äußerst wichtigen Zeitpunkt geleistet.

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