Scholz schlägt „Klima-Klub“ gegen Handelskonflikte vor

Lissabon Die EU soll ihre Klimaschutzpolitik nach dem Willen von Vizekanzler Olaf Scholz in einem „Klima-Klub“ mit weiteren Staaten wie den USA, Japan und China abstimmen. Damit sollten Handelskonflikte vermieden werden, sagte Scholz, der auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat ist, am Samstag nach einem Gespräch mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costain in Lissabon. Portugal hat den EU-Ratsvorsitz inne und war am Samstag Gastgeber eines informellen Treffens der EU-Wirtschafts- und Finanzminister.

Scholz verwies darauf, dass Klimaschutzmaßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Unternehmen beeinflussen, besonders in energieintensiven Branchen. „Und deswegen ist es klug, nicht nur darüber zu sprechen, wie die Europäische Union das machen kann und wie wir es vermeiden können, anschließend Wettbewerbsschwierigkeiten auf dem Weltmarkt zu haben“, sagte der Minister, der in englischer Sprache redete. Die EU solle auch an Länder wie die USA, Kanada, Großbritannien, Japan und China herantreten mit dem Ziel, sich auf gemeinsame Schritte zu verständigen. „Und dafür ist es eine gute Idee, über eine Art Klub zu sprechen, Leute, die das Gleiche tun wollen und nicht miteinander konkurrieren, sondern die für eine bessere Klimaentwicklung in der Welt kämpfen.“

Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder wollen bei einem Gipfel Anfang der Woche darüber beraten, wie die selbst gesteckten Ziele zur Emission von Treibhausgasen zu erreichen sind.

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