Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

25.05.2022

15:10

Untersuchungsbericht

Johnson tritt nach „Partygate“-Bericht nicht zurück – Spitzenbeamtin Gray kritisiert Leitung von Downing Street 10

Der britische Premier räumt ein, dass die Partys in seinem Amtssitz gegen die Corona-Regeln verstoßen haben. Konsequenzen für sich selbst lehnt er ab. Die Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt.

Das Bild wurde im Rahmen des Berichts der Ermittlerin Sue Gray publiziert. via REUTERS

Premierminister Boris Johnson bei einer Abschiedsfeier in Downing Street 10 am 13. November 2020.

Das Bild wurde im Rahmen des Berichts der Ermittlerin Sue Gray publiziert.

London Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich erneut dafür entschuldigt, Corona-Regeln bei Lockdown-Partys in der Downing Street gebrochen zu haben. Er übernehme die volle Verantwortung, habe aber aus den Fehlern gelernt, sagte Johnson am Mittwoch im Parlament. Es habe bereits Veränderungen gegeben, was auch die interne Ermittlerin Sue Gray in ihrem „Partygate“-Bericht angemerkt habe. Einen Rücktritt erwähnte der Premier nicht.

Johnson sagte, er habe kurz bei Treffen vorbeigeschaut, um seinen hart arbeitenden Mitarbeitern Dank und Anerkennung auszusprechen. „Einige dieser Zusammenkünfte dauerten länger als notwendig und waren eindeutig ein Regelbruch“, räumte der Premier ein. Diese Verstöße seien ihm damals nicht bewusst gewesen. Er sei ebenso überrascht und enttäuscht gewesen wie alle anderen Menschen.

Johnson betonte, die Polizeiermittlungen hätten ergeben, dass sein Verhalten bis auf einen Fall nicht gegen die Regeln verstoßen hätten. Da nun die Ermittlungen abgeschlossen seien, könne das Land nach vorne blicken und den Fall hinter sich lassen.

Die britische Spitzenbeamtin Sue Gray machte in ihrem Bericht die Leitung des Amtssitzes von Premierminister Boris Johnson für die zahlreichen Partys während des Corona-Lockdowns verantwortlich. „Viele dieser Veranstaltungen hätten nicht erlaubt werden dürfen“, schrieb Gray in ihrem am Mittwoch mit großer Spannung erwarteten Abschlussbericht.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    „Die politische und administrative Führung muss für diese Kultur die Verantwortung übernehmen.“ Viele Menschen seien enttäuscht, dass dieses Verhalten in diesem Umfang im Zentrum der Regierung zu finden war. „Die Öffentlichkeit hat das Recht, die höchsten Standards an die Vorgehensweisen an derartigen Orten anzulegen, und das, was passiert ist, fällt eindeutig weit dahinter zurück.“ Im Vorfeld wurde erwartet, dass Johnson bei einem sehr kritischen Gray-Bericht möglicherweise seinen Hut nehmen muss.

    Opposition fordert Rücktritt von Boris Johnson

    Gray machte Johnson selbst nicht direkt für die Partys verantwortlich, bei denen es zum Teil zu exzessiven Trinkgelagen kam. In dem Bericht wurden aber Details und Fotos von mehr als einem Dutzend Zusammenkünfte offengelegt. Johnson nahm an einigen davon teil. Die Feiern fanden während des Corona-Lockdowns statt, als strenge Kontaktbeschränkungen galten und etwa Angehörige nicht an Beerdigungen teilnehmen durften.

    Großbritannien

    Johnson über Partygate-Affäre: „Ich habe meine Lektion gelernt“

    Großbritannien: Johnson über Partygate-Affäre: „Ich habe meine Lektion gelernt“

    Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

    Der Premierminister musste eine Geldstrafe wegen des Verstoßes gegen die Corona-Vorschriften zahlen. Zudem brachten britische Abgeordnete einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss auf den Weg. Der Premierminister steht in der Affäre und auch wegen anderer Fehltritte seit Monaten unter Druck. Das Thema war wegen des aufziehenden Krieges in der Ukraine aber in den Hintergrund getreten.

    Der britische Oppositionschef Keir Starmer forderte die Abgeordneten der Regierungspartei auf, Johnson seines Amtes zu entheben. Die Tories müssten nun Verantwortung übernehmen, sagte der Vorsitzende der Labour-Partei am Mittwoch. „Der Bericht legt die Fäulnis offen, die sich unter diesem Premierminister in der Downing Street Nummer 10 ausgebreitet hat“, sagte Starmer. Man könne nicht gleichzeitig Gesetze machen und sie brechen. Es sei höchste Zeit für Johnson, seine Sachen zu packen.

    Entziehen mindestens 54 konservative Abgeordnete Johnson ihr Vertrauen, kommt es zum fraktionsinternen Misstrauensvotum. Einige Abgeordnete von Johnsons Konservativer Partei fordern bereits den Rücktritt des Premiers. Johnson erhielt am Mittwoch allerdings auch Unterstützung: Dies sei kein Schlüsselmoment für den Premier, sagte der Tory-Abgeordnete Charles Walker der BBC. Im Gegenteil: Johnson habe das Schlimmste hinter sich.

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×