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07.05.2019

23:47

US-Außenminister

Pompeo besucht den Irak – anstelle von Deutschland

Pompeo hat seinen Berlinbesuch wegen „dringenden Angelegenheiten“ kurzfristig abgesagt. Nun steht fest warum: Der US-Außenminister reiste stattdessen in den Irak.

Eigentlich wurde US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag in Berlin erwartet. Stattdessen landete er in Bagdad. Reuters

Mike Pompeo

Eigentlich wurde US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag in Berlin erwartet. Stattdessen landete er in Bagdad.

Bagdad US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag überraschend den Irak besucht und dafür einen ursprünglich geplanten Trip nach Berlin kurzfristig abgesagt. Pompeo sei in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen, wo Gespräche mit Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi und Außenminister Mohammed Ali al-Hakim angesetzt seien, hieß es am Dienstag aus irakischen Regierungskreisen.

Eigentlich hatte der US-Außenminister am Dienstag gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt erstmals Deutschland besuchen wollen. In Berlin waren Treffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant gewesen. Pompeo hatte den Berlin-Besuch aber in letzter Minute gestrichen.

Als Grund für die Absage hatten die Amerikaner zunächst nur „dringende Angelegenheiten“ genannt. Pompeo hatte zuvor – als ersten Stopp einer mehrtägigen Europa-Reise – Finnland besucht und dort an einer Sitzung des Arktischen Rates teilgenommen. Von dort aus war er am Dienstag aufgebrochen, ohne dass sein nächstes Ziel öffentlich bekannt wurde. Die Reise in den Irak war aus Sicherheitsgründen zunächst geheimgehalten worden.

Weitere Details zu Pompeos Besuch im Irak wurden zunächst nicht bekannt. Das Hauptthema bei den Gesprächen dort dürfte das Nachbarland Iran sein.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung ließ er offen. Auch Details zu den Hintergründen nannte die US-Regierung nicht. Bolton begründete das Vorgehen mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere.

Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“. Konkreter wurde er nicht.

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Nach dem Ausstieg der USA will auch der Iran nicht länger im Atomabkommen bleiben. US-Flugzeugträger sind auf dem Weg zum Persischen Golf.

Die Amerikaner fahren seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Zwischenzeitlich ausgesetzte US-Sanktionen wurden seither schrittweise wieder in Kraft gesetzt. Auch an anderen Stellen verschärften die Amerikaner die Gangart gegenüber Teheran.

Als Reaktion will die iranische Führung nun offenbar seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen „schrittweise reduzieren“ - passend zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Vertrag an diesem Mittwoch. Irans Präsident Hassan Ruhani werde dann seine Kollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren, berichtete die iranische Agentur Irna.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA sind seit Trumps Amtsantritt 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Der Besuch Pompeos in Berlin war lange erwartet worden. Der 55-Jährige ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt. Er hat zwar mehr als 420 000 Flugkilometer zurückgelegt und fast 40 Länder besucht. Der wirtschaftsstärkste und bevölkerungsreichste europäische Partner war bislang aber nicht dabei.

Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und sogar Island besuchte.

Auch in dieser Woche war Pompeo auf einen längeren Trip durch Europa gestartet. Für Mittwoch waren ursprünglich politische Gespräche in London geplant und für Donnerstag ein Stopp in Grönland. Ob es bei diesen Plänen bleibt, war zunächst unklar. Abgesagt wurden die restlichen Stationen der Reise bislang nicht.

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Von

dpa

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