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18.09.2017

20:22 Uhr

Vereinte Nationen

Trump stößt mit Plänen für UN-Reform auf Widerstand

Am Dienstag wird US-Präsident Donald Trump vor den Vereinten Nationen sprechen – eine Reform der UN wird ganz oben auf seiner Agenda stehen. Russland hat schon Widerstand gegen die Pläne angekündigt.

Trump kritisiert Vereinte Nationen

„Die UN ist geprägt von Bürokratie und Missmanagement“

Trump kritisiert Vereinte Nationen: „Die UN ist geprägt von Bürokratie und Missmanagement“

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New YorkUS-Präsident Donald Trump hat die Vereinten Nationen am Montag zu mehr Effizienz aufgerufen. Bei einer US-Veranstaltung am UN-Sitz in New York sagte Trump, die Organisation mit ihren 193 Mitgliedsländern müsse dringend ihre Bürokratie verschlanken und die Kosten senken. Er sicherte gleichzeitig zu, die USA wollten Partner bei diesen Reformen sein.

„In den vergangenen Jahren haben die Vereinten Nationen wegen Bürokratie und Missmanagement nicht ihr volles Potenzial entfaltet“, sagte Trump. „Wir sehen nicht die Ergebnisse, die zu diesen Investitionen passen.“ Der US-Präsident drängte die UN, sich stärker auf die Menschen zu konzentrieren und weniger auf die Bürokratie. Er deutete an, die USA zahlten weit mehr als nur ihren fairen Anteil, um die Arbeitsfähigkeit der Vereinten Nationen zu erhalten.

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Aber Trump lobte auch die ersten Reformbemühungen und drohte nicht mit einem Entzug der Unterstützung seines Landes. Die USA haben die 193 UN-Mitglieder zur Unterschrift unter eine Erklärung für Reformen aufgerufen. Bislang haben mehr als 120 Länder unterschrieben.

Trump hatte die UN im Wahlkampf als schwach und inkompetent kritisiert und ihnen vorgeworfen, weder die USA noch Israel freundschaftlich zu behandeln. Nach seinem Amtsantritt mäßigte er seinen Ton und bescheinigte den Vereinten Nationen ein „gewaltiges Potenzial“. Kürzlich lobte er zudem zwei Sicherheitsratsresolutionen, mit denen schärfere UN-Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen wurden.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte, Trumps frühere Kritik sei angemessen gewesen, doch mittlerweile sei bei den UN ein neuer Tag angebrochen. Früher hätten die UN viel geredet und wenig getan, heute konzentrierten sie sich mehr aufs Handeln.

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Auch in der einwöchigen Generaldebatte in der Vollversammlung dürfte das Thema UN-Reform neben dem Atomkonflikt mit Nordkorea und der Lage in Syrien und Myanmar weit oben auf der Agenda stehen. Außerdem wollen sich die anreisenden Staats- und Regierungschefs und deren Minister in New York mit dem Klimaschutz befassen. Trump hatte im Juli erklärt, sich die Tür für einen Verbleib im Pariser Klimaabkommen weiterhin offen zu halten. Am Rande der Generaldebatte sind zahlreiche bilaterale Treffen auf hochrangiger Ebene geplant.

Außerdem werde Trump am Dienstag größten Wert auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und freien, fairen und gegenseitigen Handel legen, sagte Trumps Nationaler Sicherheitsberater, Herbert Raymond McMaster, in Washington. Die USA respektierten die Souveränität anderer Nationen und erwarteten dies auch von anderen Ländern.

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Russland kündigte noch vor Beginn des Treffens an, Trumps Reform nicht mitzutragen. Das Dokument werde von Russland nicht mitunterzeichnet, sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja am Montagmorgen im Interview der Agentur Tass. Eine Reform könne nur durch Dialog aller Mitglieder herbeigeführt werden und nicht durch Unterzeichnung einer von einem einzigen Land vorgelegten Erklärung.

Trumps Tage in New York werden von Montag an von einer Reihe separater Treffen geprägt sein. McMaster kündigte Begegnungen des US-Präsidenten mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Israels Premier Benjamin Netanjahu und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an, außerdem mit Führern Afghanistans und der Ukraine.

Am Mittwoch werde Trump sich jeweils bilateral mit den Führern Jordaniens, der Palästinensischen Autonomiebehörde, Großbritanniens und Ägyptens treffen. Am Donnerstag wird Trump im Dreierkreis mit den Regierungschefs Südkoreas und Japans zusammenkommen, um über die Krise mit Nordkorea zu sprechen.

Die Botschafterin der USA bei den UN, Nikki Haley, sagte, die UN seien sehr gespannt auf Trumps erste Rede in diesem Forum. Auch das Budget der Vereinten Nationen und eine Reform ihrer Finanzierung werde ein sehr wichtiger Punkt sein.

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