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23.02.2023

17:08

Video-App

EU-Kommission verbannt TikTok von Diensthandys

Die EU-Kommission sieht in der chinesischen Video-Plattform eine Sicherheitsbedrohung. Zu möglichen Vorfällen will sie sich aber nicht äußern.

125 Millionen Menschen in der EU nutzen Tiktok. Reuters

Tiktok

125 Millionen Menschen in der EU nutzen Tiktok.

Brüssel, Berlin Wegen Sicherheitsbedenken verbietet die EU-Kommission Tiktok auf Diensthandys. Beschäftigte der Brüsseler Behörde, die die chinesische Kurzvideo-App nutzten, müssten diese löschen, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Donnerstag.

Dies gelte auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien. Er betonte, dass die Staatengemeinschaft beim Thema Cybersicherheit aufmerksam sei. Die Maßnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Zu möglichen Zwischenfällen im Zusammenhang mit der Social-Media-App wollte sich Breton nicht äußern.

Laut einer Sprecherin der Brüsseler Behörde handelt es sich um eine vorläufige Maßnahme, die regelmäßig überprüft werden soll. Der Rat der Mitgliedstaaten wird nach Angaben eines EU-Beamten ähnliche Maßnahmen ergreifen.

Tiktok, das zum chinesischen Konzern Bytedance gehört, steht wegen Datenschutz-Bedenken weltweit in der Kritik. Auch in den USA haben Behörden bereits Tiktok auf Diensthandys verboten.

Tiktok äußerte sich enttäuscht von der Entscheidung der EU-Kommission und bezeichnete sie als „fehlgeleitet und auf grundlegenden Missverständnissen basierend“. „Wir haben uns mit der Kommission in Verbindung gesetzt, um die Dinge richtigzustellen und zu erklären, wie wir die Daten der 125 Millionen Menschen in der EU, die jeden Monat Tiktok besuchen, schützen“, erklärte das Unternehmen.

Bundesdatenschutzbeauftragter: Bundesregierung sollte Tiktok nicht nutzen

Nach der EU-Entscheidung legte der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, der Bundesregierung nahe, die Tiktok-App ebenfalls nicht zu nutzen. Er habe schon im Juni 2021 in einem Rundschreiben an alle Ministerien und Bundesbehörden empfohlen, die Tiktok-App nicht auf dienstlichen Geräten zu installieren. „Diese Einschätzung ist weiterhin aktuell und Teil unserer Beratung“, sagte Kelber dem Handelsblatt.

Die bisherigen Analysen zu Tiktok seien momentan nur vorläufig, sagte Kelber weiter. Insbesondere mit Bezug auf die IT-Sicherheit seien noch weitere Untersuchungen notwendig. „Deshalb bin ich dafür, dass es einen Austausch von Informationen zwischen den EU-Staaten geben sollte“, fügte der Behördenchef hinzu.

Kelber sieht auch die irische Datenschutzbehörde DPC am Zug. „Mindestens ebenso wichtig wäre es, dass es endlich eine datenschutzrechtliche Prüfung von Tiktok insgesamt durch die zuständige irische Datenschutzaufsichtsbehörde gibt, um ein einheitliches Vorgehen in der gesamten EU sicherzustellen.“ Weil Tiktok seinen Europahauptsitz in Dublin hat, ist die DPC die verantwortliche Behörde für Datenschutzfragen.

Tiktok-Chef Shou Zi Chew hatte erst vor wenigen Wochen bei Treffen mit Spitzenvertretern der Kommission versucht, Bedenken zu zerstreuen. Im März soll er sich in den USA vor einem Kongress-Ausschuss zu einem möglichen Missbrauch von Nutzerdaten äußern.

Hier ist Tiktok aus Sorge vor Spionage noch stärker ins Visier der Behörden geraten, zumal Bytedance im Dezember eingeräumt hatte, dass sich Mitarbeiter unerlaubt Zugang zu Daten von zwei US-Journalisten verschafft hatten. Sogar ein Verbot ist im Gespräch. China hat Vorwürfe der Spionage zurückgewiesen.

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