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07.11.2018

08:34

Kommentar

Trumps Populismus stößt langsam an seine Grenzen

Von: Annett Meiritz

Der US-Wahlkampf war voll auf Trump zugeschnitten, zum Teil war sein aggressiver Stil erfolgreich. Doch die Verluste in den Vororten der Großstädte sind ein Warnsignal.

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Gegensätzlicher hätten die Strategien der beiden großen US-Parteien nicht sein können. Die Republikaner schmiegten sich im Midterm-Wahlkampf an ihren Präsidenten, der gegen Flüchtlinge hetzte und sich selbst von einer Welle rechter Gewalt nicht bremsen ließ.

Die Demokraten hingegen sendeten Signale des Aufbruchs und der Abgrenzung: Sie schickten Dutzende junge und weibliche Kandidaten ins Rennen für den US-Kongress und lenkten die Aufmerksamkeit auf Bürgerrechte und Gesundheitspolitik.

Beide Parteien waren auf ihre Art erfolgreich, die Demokraten eroberten nach acht Jahren das Repräsentantenhaus zurück, die Republikaner konnten ihre Mehrheit im mächtigen US-Senat ausbauen. Doch die Zwischenwahlen lassen Zweifel daran aufkommen, wie nachhaltig Trumps Strahlkraft in Regionen ist, die sich demographisch verändern.

2016 sprach Trumps Kampfspruch „Make America Great Again“ Menschen an, die sich von Washington ignoriert fühlten und in dem Reality-Fernsehstar einen tatkräftigen Außenseiter sahen. Trump kann noch immer auf seine treuesten Anhänger setzten, aber jetzt hat sich die Konkurrenz ein Stück Macht zurückgeholt – bei jenen Wählern, die ein Zeichen des Protests gegen den Präsidenten setzen wollten.

Die Demokraten werden nun alles daran setzen, Trump mit Untersuchungen und Gesetzesblockaden das Leben schwer zu machen. Schaffen es die Demokraten, ihr Momentum aufrecht zu erhalten und einen mehrheits- und begeisterungsfähigen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen, muss Trump um seine Wiederwahl 2020 fürchten.

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US-Präsident Trump punktet mit seinem nationalistischen Kurs, die Demokraten erobern deutlich mehr Macht. Das neue Verhältnis erhöht den Druck in Washington.

Noch muss der Präsident keinen Widerstand aus den eigenen Reihen fürchten, er hat die Republikaner auf Linie gebracht. Konservative Tea-Party-Anhänger, evangelikale Christen, Befürworter großzügiger Waffenrechte und seine Wähler aus der Arbeiterklasse stehen hinter ihm. In der Kongresswahl blieben den Republikanern zahlreiche Hochburgen, viele Amerikaner stützen also Trumps nationalistischen Kurs. Doch Warnsignale sind auf der Wahlkarte deutlich zu sehen.

In den Vororten der Großstädte, die immer jünger und ethnisch vielfältiger werden, erlitten die Republikaner starke Verluste. Das war in Georgia, in Virginia, in Texas der Fall, und im „Rostgürtel“ im Nordosten der USA, wo Trump 2016 noch deutlich stärker war. Im tiefroten Kansas gewann spektakulär eine demokratische Gouverneurskandidatin, in Texas war der Republikaner Ted Cruz nur sehr knapp erfolgreich.

Die Wahl hat gezeigt, dass Trumps Populismus bei seinen harten Fans zieht, sich aber darüber hinaus rasch erschöpft. Das sollte Trumps Partei zu denken geben.

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