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20.11.2022

03:56

Twitter

Elon Musk reaktiviert Account: Trump darf auf Twitter zurückkehren

Von: Stephan Scheuer

PremiumDonald Trump darf seinen Twitter-Account wieder nutzen. 2024 will er wieder Präsident werden. Elon Musk schaltet sich damit indirekt in den US-Wahlkampf ein.

Musk hatte Twitter-User zuvor über die Rückkehr von Donald Trump auf die Plattform abstimmen lassen. IMAGO/Wolfgang Maria Weber

Abstimmung

Musk hatte Twitter-User zuvor über die Rückkehr von Donald Trump auf die Plattform abstimmen lassen.

San Francisco Donald Trump darf auf Twitter zurückkehren. Rund drei Wochen nach dem 44 Milliarden Dollar teuren Kauf von Twitter durch Elon Musk kündigte der Milliardär diesen Schritt am Samstag an. Wenige Minuten später war das Profil von Trump wieder öffentlich abrufbar.

Zuvor hatte Musk auf der Plattform über eine Reaktivierung des Profils des Ex-Präsidenten abstimmen lassen. Rund 15 Millionen Menschen nahmen an der Abstimmung teil. Am Ende votierte eine knappe Mehrheit von 52 Prozent für eine Reaktivierung des Accounts von Trump. „Das Volk hat gesprochen. Trump wird wieder eingesetzt werden“, twitterte Musk.

Ex-Präsident Trump wurde im Januar 2021 von der Plattform verbannt, nachdem seine Anhänger das Kapitol in Washington gestürmt hatten. Twitter hatte argumentiert, Trump müsse dauerhaft gesperrt bleiben, „wegen des Risikos einer weiteren Aufstachelung zur Gewalt“.

Trump hatte 88,8 Millionen Twitter-Follower, als das Unternehmen ihn sperrte. Nach der Reaktivierung des Accounts am Samstag wurde für Trump zunächst jedoch eine deutlich geringere Anzahl an Followern ausgewiesen.

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    Am Samstag erteilte Trump einer Rückkehr auf Twitter zunächst noch eine Absage. „Ich sehe keinen Grund dafür“, sagte Trump bei einer Veranstaltung. Mit seiner eigenen Plattform Truth Social habe er eine gute Alternative.

    Trump will 2024 wieder US-Präsident werden

    Wenige Wochen zuvor hatte er sich positiv über Elon Musk und seine Rolle bei Twitter geäußert. „Ich bin sehr froh, dass Twitter jetzt in gesunden Händen ist und nicht mehr von linksradikalen Spinnern und Verrückten geführt wird, die unser Land wirklich hassen“, hatte Trump in einem Post auf Truth Social geschrieben.

    Vor wenigen Tagen kündigte Trump an, erneut für das US-Präsidentenamt kandidieren zu wollen. In den USA wird im Jahr 2024 das nächste Mal über das höchste Amt im Staat abgestimmt. Am 8. November hielten die USA bereits Zwischenwahlen ab. Elon Musk sprach sich dabei öffentlich für die Wahl der republikanischen Partei aus.

    Während seiner Präsidentschaft hatte der Republikaner Trump Twitter zu einem zentralen Kanal der Kommunikation mit der Öffentlichkeit gemacht. Er hatte milliardenschwere Entscheidungen zuerst seinen Followern auf Twitter mitgeteilt und Abwägungen über Krieg und Frieden diskutiert. Der damalige Außenminister Rex Tillerson hatte aus einem Tweet des Präsidenten erfahren, dass dieser ihn seines Amtes enthoben hatte.

    Gleichzeitig hatte auch Twitter von der wichtigen Rolle des US-Präsidenten profitiert. Die defizitäre Plattform hatte im Jahr 2017 – dem ersten Jahr mit Donald Trump als Staatschef – zum ersten Mal in der Firmengeschichte einen Quartalsgewinn geschrieben.

    Twitter hat unter Musk Tausende Mitarbeitende verloren

    Elon Musk baut seit seinem Kauf von Twitter am 27. Oktober das Unternehmen stark um. Nach nur sieben Tagen hat er rund jeden zweiten der 7500 Angestellten entlassen. Zudem hat er die verbliebenen Angestellten auf harte Arbeitsbedingungen und Überstunden eingeschworen. Allein am Donnerstag sollen daraufhin 1200 weitere Twitter-Mitarbeitende ein Abfindungsangebot angenommen haben, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf interne Firmendokumente.

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    Die Rolle von Musk und seine Pläne für die Plattform sind sehr umstritten. Er hat sich als Vorkämpfer für Redefreiheit präsentiert und gesagt, permanente Sperren von Twitter-Nutzern solle es in Zukunft nicht mehr geben.

    Vor wenigen Tagen hat der Leiter der Sicherheits- und Integritätsabteilung von Twitter, Yoel Roth, gekündigt. In einem Artikel für die „New York Times“ hat er seinen Abgang mit der Rolle von Musk begründet. Anstatt transparente Regeln für den Umgang mit Hass, Falschinformationen und Hetze auf der Plattform aufzustellen, entscheide Musk am Ende als einzige Person.

    „Herr Musk hat deutlich gemacht, dass er am Ende des Tages das Sagen haben wird“, schrieb Roth. „Ein Twitter, dessen Richtlinien per Erlass festgelegt werden, hat wenig Bedarf an einer Vertrauens- und Sicherheitsfunktion, die sich der prinzipiellen Entwicklung des Unternehmens widmet“, kritisierte Roth.

    Trumps Sperren auf Facebook und Youtube könnten auch fallen

    Musk hatte schon vor dem Kauf von Twitter die Sperre von Donald Trump kritisiert. „Ich denke, dauerhafte Sperren untergraben grundlegend das Vertrauen in Twitter als Ort, an dem jeder seine Meinung äußern kann“, hatte Musk erklärt.

    Grafik

    Er hatte kurz nach dem Kauf von Twitter angekündigt, künftig ein Gremium einrichten zu wollen, das über den Umgang mit umstrittenen Accounts entscheidet. „Es wird keine wichtige Entscheidung über die Reaktivierung von Accounts geben, bevor das Gremium getagt hat“, hatte Musk zum Kauf von Twitter angekündigt. Diese Ankündigung hat er nun mit der Entscheidung über den Account von Donald Trump ignoriert.

    Trump ist weiterhin bei anderen wichtigen Onlineplattformen wie Facebook, Instagram und Youtube gesperrt. Doch das könnte sich in Zukunft ändern.

    Der Facebook-Konzern Meta kündigte an, die Sperre von Trump nach zwei Jahren aufheben zu können. Der Stichtag dafür wäre der 7. Januar 2023.

    Der Cheflobbyist des Unternehmens, Nick Clegg, sagte: „Wenn wir feststellen, dass immer noch ein ernsthaftes Risiko für die öffentliche Sicherheit besteht, werden wir die Beschränkung für einen bestimmten Zeitraum verlängern.“

    Auch die Youtube-Chefin Susan Wojcicki ließ eine Rückkehr von Trump offen. Die Sperre des ehemaligen Präsidenten werde aufgehoben, „wenn wir feststellen, dass das Risiko von Gewalt zurückgegangen ist“.

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