Facebook und Twitter in Russland blockiert

Moskau Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. Es handele sich um eine Reaktion auf die Abschaltung mehrerer russischer Medien-Seiten bei Facebook, teilte die Behörde Roskomnadsor am Freitag in Moskau mit. Kurz darauf beschränkte der Kreml den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter, wie die russische Agentur Tass meldete. Nutzer von Twitter in Moskau bestätigten, dass das Netzwerk auf Mobiltelefonen nicht mehr funktionierte. Zuvor waren bereits mehrere unabhängige Medien abgeschaltet oder blockiert worden.

Vor einer Woche hatte Roskomnadsor die Verlangsamung Facebooks bekannt gegeben. Seit Oktober 2020 seien insgesamt „26 Fälle von Diskriminierung russischer Medien und Informationsangebote durch Facebook“ registriert worden, hieß es. In den vergangenen Tagen habe Facebook unter anderem den Zugang zu den Seiten des russischen Militär-Fernsehsenders Swesda, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und des staatlichen TV-Senders RT eingeschränkt.

Die USA kritisieren die Facebook-Blockade. Die Entscheidung sei Teil umfassenderer Bemühungen der russischen Führung, den Bürgern eine ganze Reihe von Informationen vorzuenthalten, sagte US-Präsidialamtssprecherin Jen Psaki vor Journalisten. „Wir sind darüber tief besorgt und besorgt über die Bedrohung der Redefreiheit in dem Land.“

Die US-Konzerne waren zuvor schon mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie nach Aufforderung der Behörden in Moskau kremlkritische Informationen nicht gelöscht hatten. Facebook kritisierte die Abschaltung in Russland. Millionen Menschen würden von verlässlichen Informationen abgeschnitten, schrieb der Facebook-Manager Nick Clegg bei Twitter. Ihnen werde auch die Möglichkeit genommen, sich über das soziale Netzwerk mit ihren Familien und Freunden in Verbindung zu setzen.

Viele Russen informieren sich über die sozialen Netzwerke auch über den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Verbreitet sind in Russland geschützte Netzwerkverbindungen (VPN), über die der Zugang zu Facebook und Twitter weiter gewährleistet ist. Legal ist das in vielen Fällen nicht. Besonders intensiv genutzt wird der Nachrichtenkanal Telegram, den russische Behörden bisher technisch nicht haben einschränken können.

Putin stellt angebliche Falschinformation unter Strafe

Früher am Freitag hatte Russlands Parlament für eine Gesetzesänderung gestimmt, die die Verbreitung angeblicher Falschinformationen in Medien über die russischen Streitkräfte mit drastischen Strafen belegen soll. Es drohen demnach hohe Geldstrafen und bis zu 15 Jahre Haft.

Medien in Russland ist es seit vergangener Woche verboten, in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ und „Kriegserklärung“ zu verwenden. Moskau bezeichnet den Krieg als militärische „Spezial-Operation“.

Unter Strafe stehen nach dem Gesetzestext konkret das Verbreiten vermeintlicher Falschinformationen über russische Soldaten, das Diskreditieren der Streitkräfte und auch Aufrufe zu Sanktionen gegen Russland.

Befürchtet wird, dass das die Berichterstattung verbliebener unabhängiger Medien in Russland gravierend einschränken wird. Die russischen Behörden hatten in den vergangenen Tagen schon mehrere kritische Sender blockiert. Der bekannte Radiosender Echo Moskwy gab seine Schließung bekannt. Der britische Sender BBC berichtet ebenfalls nicht mehr aus Russland.

Mehr: Schlangen wie zur Sowjetzeit – der Krieg ist angekommen im Alltag der Russen