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12.06.2019

10:26

Internetriesen in der Kritik

US-Kartellwächter warnt Facebook, Amazon und Google

Makan Delrahim, Kartellwächter im US-Justizministerium, kritisiert die Macht der US-Internetriesen. Er droht mit der Zerschlagung der Konzerne.

US-Kartellwächter warnt Facebook, Amazon und Google AP

Kritischer Kartellwächter

Makan Delrahim will die Internetriesen auf mehr Wettbewerb trimmen.

DüsseldorfDie Drohungen aus Washington gegen die Internetriesen im Silicon Valley gewinnen an Schärfe. Auf einer Konferenz in Israel richtet der Chef der US-Kartellbehörde im Justizministerium, Makan Delrahim, deutliche Warnungen in Richtung von Amazon, Apple, Google und Facebook, berichtet die „Financial Times“.

Niedrige Preise und kostenfreie Produkte alleine würden die Internetmonopolisten nicht vor weiteren Untersuchungen bewahren, so Delrahim. In seiner Rede verweist der Wettbewerbshüter auf prominente historische Beispiele für Monopolisten, deren starke Marktmacht vom Staat zerschlagen wurde – von Standard Oil über AT&T bis zu Microsoft.

Im Bereich der Internetsuche, bei sozialen Netzwerken und Betriebssystemen für Mobiltelefone gebe es mittlerweile nur einen oder maximal zwei relevante Anbieter, so Delrahim. Auch der Markt für elektronische Bücher oder online Werbung sei in der Hand weniger Internetriesen, gibt der Kartellwächter zu Bedenken.

Das bremse den Fortschritt. „Wie die heutigen Techriesen war Standard Oil einst ein Pionier und hat viele wichtige Patente hervorgebracht“, so Delrahim. Als Monopolist habe der Ölkonzern dann aber wissenschaftlich nachweisbar weniger Innovationen hervorgebracht – und war schließlich vom Staat zerschlagen worden. Jedes Verhalten, das dem Wettbewerb entgegenstehe, wie etwa Exklusivvereinbarungen oder Kooperationen, müsse daher behördlich geprüft werden.

Damit wächst auch im Heimatmarkt USA der Druck auf die Internetriesen. Denn mit Delrahim, der 2017 das Amt des Wettbewerbshüters übernahm, zieht das klassische marktwirtschaftliche Verständnis der Republikaner wieder in Washington ein. Immer wieder waren aus den Reihen von Demokraten und Republikanern auch Forderungen laut geworden, die Internetriesen zu zerschlagen.

Gemeinsam hatten Justizministerium und die Federal Trade Commission (FTC) die Gesetzgebung verschärft, um die Technologieriesen kartellrechtlich zur Verantwortung ziehen zu können. Damit scheinen sich die USA mehr und mehr Vorbild Europa zu orientieren, wo Google von der Kommission wegen kartellrechtlicher Verstöße zuletzt zu einer Strafe von 4,3 Milliarden Euro verurteilt worden war.

Mehr: Google, Facebook und Co. geraten ins Visier der US-Wettbewerbshüter. Damit ziehen Europa und die USA endlich wieder an einem gemeinsamen Strang. Für die Tech-Konzerne wird es jetzt auch in den USA ungemütlich.

Von

bay

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