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Brexit

Brexit

Brexit, das Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“, steht für einen möglichen Austritt Großbritannien aus der Europäischen Union. Am 23. Juni 2016 konnten die Bürger des Vereinigten Königreichs im Rahmen eines Referendums über den Brexit abstimmen. Eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent stimmte für den Austritt Großbritanniens. Dem Referendum folgend, wurde der Brexit von Premierministerin Theresa May am 29. März 2017 eingeleitet. Ursprünglich wäre der Austrittstermin damit auf den 29. März 2019 gefallen. Das aktuelle Austrittsdatum ist jedoch der 31. Oktober 2019.

Aufgrund von Uneinigkeiten bezüglich des vorgeschlagenen Austrittsabkommens der Premierministerin, wurde der ursprüngliche Austrittstermin insgesamt drei Mal verschoben. Am 15. Januar 2019 hat das britische Unterhaus Mays Vorschlag zum Austrittsabkommen erstmals abgelehnt. Einen Tag später musste sich die Premierministerin einem Misstrauensvotum stellen, welches sie knapp überstand. Das britische Parlament forderte anschließend eine Neuverhandlung des Abkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Die EU lehnte erneute Austrittsverhandlungen zunächst aufgrund des Backstops ab. Der Backstop stellt eine Vereinbarung bezüglich der Nordirland Frage dar, in der das Entstehen einer harten Grenze zwischen der Republik Irland sowie Nordirland im Falle eines Brexits verhindert werden soll.

Als Lösungsvorschlag stellte Theresa May eine Drei-Stufen-Strategie dar, im Zuge derer das Unterhaus am 12. März 2019 nochmals über das im Januar vorgestellte Austrittsabkommen abstimmte. Ergebnis der Abstimmung war die erneute Ablehnung des vorgestellten Brexit-Abkommens. Auch die darauffolgende Abstimmung über einen No-Deal-Brexit scheiterte. Wie zuvor angekündigt, bat May daraufhin sowohl im Unterhaus als auch bei der EU um eine Verschiebung des Austrittstermins Großbritanniens aus der EU. Der neue Austrittstermin sollte der 12. April 2019 sein.

Nachdem das britische Parlament in einer Abstimmung am 29. März 2019 das ausgehandelte Brexit-Abkommen zum dritten Mal ablehnte, bat Theresa May um einen weiteren Aufschub des Austrittstermins, den die EU am 11. April gewährte.

Am 23. Mai 2019 zog Premierministerin Theresa May Konsequenzen aus dem Brexit-Chaos und kündigte ihren Rücktritt als Parteivorsitzende der Tories an. Sie werde am 7. Juni aus dem Amt scheiden. Premierministerin bleibe sie, bis ein Nachfolger gefunden worden ist.

Erhalten Sie hier zusammengefasst alle News zum Brexit. Informieren Sie sich über den aktuellen Stand der Verhandlungen der britischen Regierung und Brüssel.

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