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Energiepolitik

Energiepolitik bezeichnet die Politik einer Stadt, eines Landkreises, eines Bundeslandes, der Bundesrepublik, einer Partei oder einer überstaatlichen Institution (zum Beispiel die EU oder EU-Kommission). Die Energiepolitik ist eine sektorale Strukturpolitik und besonderer Bestandteil der Wirtschaftspolitik mit Querverbindungen zur Umwelt- und Klimapolitik sowie zur Entwicklungs-, Verkehrs-, Sozial- und Technologiepolitik. Im weiteren Sinne betrifft Energiepolitik die Gesamtheit der institutionellen Bedingungen, Kräfte und Bestrebungen, die darauf gerichtet sind, gesellschaftlich verbindliche Entscheidungen über die Struktur und Entwicklung der Bereitstellung, Verteilung und Verwendung von Energie zu treffen. In Deutschland gehört die gesetzliche Regelung der Energiewirtschaft zur konkurrierenden Gesetzgebung. Der Bund hat die Gesetzgebung unter anderem durch das Energiewirtschaftsgesetz ausgeübt. Federführend dafür ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Energierecht: Die Betreiber von KWK-Anlagen leiden unter dem Stillstand der Gesetzgebung

Energierecht

Die Betreiber von KWK-Anlagen leiden unter dem Stillstand der Gesetzgebung

Nach der Einigung mit der EU-Kommission lässt der Gesetzgeber die Betreiber von KWK-Anlagen immer noch im Ungewissen über die neue EEG-Umlage.

von Klaus Stratmann

Russische Energieexporte: Deshalb regt sich Trump über die Pipeline Nord Stream 2 auf

Russische Energieexporte

Deshalb regt sich Trump über die Pipeline Nord Stream 2 auf

Donald Trump wettert mit Vehemenz gegen das russisch-deutsche Pipeline-Projekt. Das hat auch handfeste wirtschaftliche Gründe.

von Stefan Schneider

Atommüll-Finanzierung: Staatlicher Atomfonds verliert wegen Negativzinsen auch nach einem Jahr noch Geld

Atommüll-Finanzierung

Staatlicher Atomfonds verliert wegen Negativzinsen auch nach einem Jahr noch Geld

Negativzinsen habe den deutschen Atomfonds bislang etwa 70 Millionen Euro gekostet. In den nächsten Wochen ist eine Milliardeninvestition geplant.

Erneuerbare Energien: Experten erwarten gebremsten Ausbau von Windenergie

Erneuerbare Energien

Experten erwarten gebremsten Ausbau von Windenergie

Nach dem Höchststand der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien folgt die Ernüchterung. Die Windenergie steht vor einer schwierigen Zukunft.

Energiebranche: Warum die Bundesregierung ihre Versprechen in der Energiewende nicht erfüllen wird

Energiebranche

Warum die Bundesregierung ihre Versprechen in der Energiewende nicht erfüllen wird

Die Bundesregierung verschiebt fest zugesagte Reformen – die schnelle Energiewende wird nicht kommen. In den Unternehmen wächst die Verunsicherung.

von Klaus Stratmann

Atomausstieg: Bundesrat billigt Entschädigung für Atomkonzerne

Atomausstieg

Bundesrat billigt Entschädigung für Atomkonzerne

Wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs erhalten RWE und Vattenfall eine Entschädigung. Die Höhe wird aber erst in ein paar Jahren feststehen.

Rohstoffkongress: Der Rohstoffhunger der Digitalwirtschaft wird zum Problem

Rohstoffkongress

Der Rohstoffhunger der Digitalwirtschaft wird zum Problem

Das Öko-Image von Smartphones, Elektroautos und Windkraft gerät ins Wanken. Wichtige Rohstoffe sind knapp – und werden unter fragwürdigen Bedingungen gewonnen.

von Donata Riedel

Energiewende: Vorerst kein Termin für Sonderausschreibungen zum Ausbau von Wind- und Solarenergie

Energiewende

Vorerst kein Termin für Sonderausschreibungen zum Ausbau von Wind- und Solarenergie

Wann die Sonderausschreibungen für den Ausbau von Wind und Solarenergie kommen, ist völlig offen. Vorerst streiten die Parteien noch untereinander.

Gastbeitrag: Ein schneller Kohleausstieg könnte fatale Folgen haben

Gastbeitrag

Ein schneller Kohleausstieg könnte fatale Folgen haben

Ein vorzeitiger Braunkohleverzicht ist klimapolitisch sinnlos. Ein Blick auf das Ruhrgebiet zeigt, was er zudem auf dem Arbeitsmarkt anrichten könnte.

von Wolfgang Clement

RWI-Studie: Das Ende der Braunkohle würde die Lausitz extrem treffen

RWI-Studie

Das Ende der Braunkohle würde die Lausitz extrem treffen

Die Unterschiede zwischen Lausitz und Rheinischem Braunkohlerevier sind beträchtlich. Ein Ende der Förderung hätte vor allem im Osten heftige Folgen.

von Klaus Stratmann

Erneuerbare Energien: Viele Wege führen zur Energiewende – Länder kommen unterschiedlich schnell voran

Erneuerbare Energien

Viele Wege führen zur Energiewende – Länder kommen unterschiedlich schnell voran

Eine Studie belegt, dass es mit der Umsetzung der Energiewende in den Bundesländern sehr unterschiedlich vorangeht. Hessen, Berlin und das Saarland hinken hinterher.

von Klaus Stratmann

Bewertung: Expertenkommission sieht enorme Defizite bei Energiewende

Bewertung

Expertenkommission sieht enorme Defizite bei Energiewende

Die Bundesregierung feiert die Energiewende als einen Erfolg. Fachleute sind weniger euphorisch. Vor allem im Straßenverkehr hapert es.

von Klaus Stratmann

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