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EU-Kommission

Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union. Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr. Sie trifft Entscheidungen zur politischen und strategischen Ausrichtung der Union und hat das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren. Als „Hüterin der Verträge“ überwacht sie die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage gegen einen EU-Staat beim Europäischen Gerichtshof erheben. Lesen Sie hier aktuelle News zur EU-Kommission.

Auftritt in Interlaken: Boris Johnson will Großbritannien auf einen No-Deal-Brexit vorbereiten

Auftritt in Interlaken

Boris Johnson will Großbritannien auf einen No-Deal-Brexit vorbereiten

Der ehemalige Außenminister bekräftigt seine Ambitionen, Premierminister zu werden. In der Schweiz pocht er weiter auf den Brexit – notfalls ohne Vertrag mit der EU.

Von Michael Brächer

Österreich: Kurz bangt ums Kanzleramt – die SPÖ ist in der Zwickmühle

Österreich

Kurz bangt ums Kanzleramt – die SPÖ ist in der Zwickmühle

Am Montag entscheidet sich das politische Schicksal des österreichischen Bundeskanzlers. Bei der Misstrauensabstimmung im Parlament ist noch keine Mehrheit in Sicht.

Von Hans-Peter Siebenhaar

Europawahl: Kampf um Europa: Angst vor dem Vormarsch der Populisten

Europawahl

Kampf um Europa: Angst vor dem Vormarsch der Populisten

Bei der Europawahl zeichnet sich eine deutlich höhere Beteiligung ab als vor fünf Jahren. Grund dafür ist die Sorge, dass die Anti-EU-Kräfte weiter erstarken.

Von Ruth Berschens, Till Hoppe

Autokonzerne: Warum Daimler und BMW jetzt auf Kooperation setzen

Autokonzerne

Warum Daimler und BMW jetzt auf Kooperation setzen

Mercedes und BMW planen, Mobilitätsdienste und autonomes Fahren gemeinsam zu entwickeln. Der Pakt der Autokonzerne könnte bahnbrechend sein.

Von Markus Fasse

Kommentar: Europa ist unsere Zukunft und unsere Verantwortung

Kommentar

Europa ist unsere Zukunft und unsere Verantwortung

Dem Kontinent droht eine Denkzettelwahl. Das ist schlimm, aber keine Katastrophe, wenn die Politik die richtigen Schlüsse daraus zieht – und sich den Zukunftsthemen widmet.

Von Sven Afhüppe

Investitionen in 5G: Aktionäre stimmen drastischer Dividendenkürzung bei United Internet zu

Investitionen in 5G

Aktionäre stimmen drastischer Dividendenkürzung bei United Internet zu

Konzerngründer Ralph Dommermuth sieht im 5G-Mobilfunkstandard seine große Chance. Von seinen Anlegern erhält United Internet dabei Rückendeckung.

Von Stephan Scheuer

Buchtipp: Neue Lösungen für Europa in drei Büchern

Buchtipp

Neue Lösungen für Europa in drei Büchern

Europa muss sich reformieren – nur wie? Zur Wahl machen gleich mehrere Buchtitel Vorschläge, um die Europäer einander näher zu bringen.

Von Eva Fischer

Polens Wirtschaftsministerin: Jadwiga Emilewicz: „Gleichmacherei ist keine Lösung für Europa“

Polens Wirtschaftsministerin

Jadwiga Emilewicz: „Gleichmacherei ist keine Lösung für Europa“

Polens Wirtschaftsministerin hält nichts davon, Fördermittel mit der Einhaltung von EU-Werten zu verknüpfen. Ohnehin fließe viel Geld in den Westen.

Von Mathias Brüggmann

Europa: Die EU-Osterweiterung ist ein Erfolg – trotz wachsender Zweifel

Europa

Die EU-Osterweiterung ist ein Erfolg – trotz wachsender Zweifel

Die Fördermilliarden für die osteuropäischen EU-Staaten werden oft kritisiert. Doch die Erweiterung hat Vorteile für alle gebracht, auch im Westen.

Von Mathias Brüggmann, Hans-Peter Siebenhaar

Gastbeitrag: Mit einem „EU-Pakt für Innovation“ gegen die Populisten

Gastbeitrag

Mit einem „EU-Pakt für Innovation“ gegen die Populisten

Die EU-Kommission darf nationalistischen Populisten nicht die Bühne überlassen. Brüssel sollte den Europaskeptikern etwas Wirkungsvolles entgegensetzen.

Von Alexander Kritikos

Regierungskrise: Experten statt Rechtspopulisten – Die neue Regierung in Österreich startet

Regierungskrise

Experten statt Rechtspopulisten – Die neue Regierung in Österreich startet

Wer sind die neuen Minister im österreichischen Übergangskabinett? Wie hoch sind die Chancen von Kanzler Kurz, das Misstrauensvotum zu überstehen? Die wichtigsten Fakten.

Von Hans-Peter Siebenhaar

Autoexporte: Handelsstreit: EU demonstriert Härte gegenüber Trumps Forderungen

Autoexporte

Handelsstreit: EU demonstriert Härte gegenüber Trumps Forderungen

Europa soll weniger Autos in die USA exportieren. Darauf aber will sich die EU-Handelskommissarin nicht einlassen – trotz Trumps Strafandrohungen.

Von Till Hoppe, Annett Meiritz

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