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Olaf Scholz

Olaf Scholz ist ein deutscher Politiker der SPD. Im vierten Kabinett Angela Merkels ist er Finanzminister, zuvor war er Arbeitsminister und mehrere Jahre Erster Bürgermeister von Hamburg. Scholz wurde 1958 in Osnabrück geboren und ist Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Koalitionsstreit: Union läuft Sturm gegen Heils Entwurf zur Grundrente

Koalitionsstreit

Union läuft Sturm gegen Heils Entwurf zur Grundrente

Der Arbeitsminister löst mit seinen Finanzierungsplänen für die Grundrente Empörung beim Koalitionspartner aus. Der Vorwurf: Panik vor der Europawahl.

Von Donata Riedel, Gregor Waschinski, Dietmar Neuerer

Kommentar: Heils Grundrente entpuppt sich als Mogelpackung

Kommentar

Heils Grundrente entpuppt sich als Mogelpackung

Der SPD geht es bei der Grundrente mehr um Inszenierung als ums Regieren. Das hilft weder bedürftigen Rentnern noch der Partei.

Von Jan Hildebrand

SPD: „Offenbarungseid“ – Unionspolitiker zerreißen Heils Grundrenten-Pläne

SPD

„Offenbarungseid“ – Unionspolitiker zerreißen Heils Grundrenten-Pläne

Die neuen SPD-Pläne zur Finanzierung der umstrittenen Grundrente stoßen kurz vor der Europawahl bei CDU und CSU auf viel Abneigung.

Morning Briefing: Mays letzter Trick

Morning Briefing

Mays letzter Trick

die britische Premierministerin versucht ihren bislang verunglückten Brexit-Deal endlich im Parlament durchzubringen. Doch der Kompromiss gefällt keiner Partei. Was heute wichtig ist.

Von Hans-Jürgen Jakobs

Kohleausstieg: Aufstand der Regionen – Widerstand gegen Milliarden für Braunkohlereviere wächst

Kohleausstieg

Aufstand der Regionen – Widerstand gegen Milliarden für Braunkohlereviere wächst

40 Milliarden Euro sollen die Kohlereviere für die Zeit nach der Braunkohle erhalten. Damit sollen auch zweifelhafte Infrastrukturprojekte umgesetzt werden.

Von Daniel Delhaes

Sozialpolitik: Grundrente soll in den nächsten Jahren fast 22 Milliarden kosten – SPD will Finanzierung auch aus Sozialkassen

Sozialpolitik

Grundrente soll in den nächsten Jahren fast 22 Milliarden kosten – SPD will Finanzierung auch aus Sozialkassen

Die SPD hält an der Grundrente für Geringverdiener fest. Bis 2025 könnten die Kosten 21,5 Milliarden Euro betragen – Widerstand aus der Union ist unvermeidbar.

Von Gregor Waschinski

Haushaltspolitik: Scholz spricht sich gegen rasche Steuersenkungen für Unternehmen aus

Haushaltspolitik

Scholz spricht sich gegen rasche Steuersenkungen für Unternehmen aus

Spitzen-Ökonomen wie Ifo-Chef Fuest fordern dringend Reformen bei der Besteuerung von Unternehmen – doch Bundesfinanzminister Scholz spielt auf Zeit.

Finanzministerium: Steuereinnahmen legen im April wieder etwas stärker zu

Finanzministerium

Steuereinnahmen legen im April wieder etwas stärker zu

Die unverändert gute Lage auf dem Arbeitsmarkt sorgte im April bei der Lohnsteuer für eine Steigerung von 5,5 Prozent. Umsatzsteuern spülten 7,6 Prozent mehr in die Kassen des Staates.

Sozialdemokraten: SPD-Politiker Post: „Nahles-Scholz-SPD verantwortlich für den Parteizustand“

Sozialdemokraten

SPD-Politiker Post: „Nahles-Scholz-SPD verantwortlich für den Parteizustand“

Bei den Europa- und Bürgerschaftswahlen in Bremen droht den Genossen ein Debakel. Der SPD-Abgeordnete Post plädiert für eine rasche Erneuerung der Partei.

Von Klaus Stratmann

Währungsfonds: Der IWF fordert höhere Steuern und mehr Ausgaben in Deutschland

Währungsfonds

Der IWF fordert höhere Steuern und mehr Ausgaben in Deutschland

Der Internationale Währungsfonds rät der Bundesregierung zu einer Erhöhung der Grund- und Erbschaftsteuer. Die Empfehlungen dürften der SPD besser gefallen als der Union.

Von Jan Hildebrand

Alterssicherung: Finanzminister Scholz hält an Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung fest

Alterssicherung

Finanzminister Scholz hält an Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung fest

Der Finanzminister beharrt auf die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Er kündigt ein Finanzierungsmodell an, das auch in finanziell schwierigen Zeiten machbar sein soll.

HRI-Analyse zur Finanzpolitik: Die gierigen 16

HRI-Analyse zur Finanzpolitik

Die gierigen 16

Die Bundesländer haben sich die Zustimmung zu vielen großen Reformen gut bezahlen lassen. Jetzt zeigen sich unerwünschte Nebenwirkungen – für den Bund.

Von Axel Schrinner

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