Warburg Bank und BNY Mellon zahlen 60 Millionen Euro an den Fiskus zurück

Düsseldorf 20 Jahre lang flossen unzählige Millionen Euro aus der Staatskasse an Banken und ihre vermögendsten Kunden. Mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften ließen sie sich Steuern erstatten, die gar nicht abgeführt worden waren. Nun holt sich der Fiskus peu à peu das Geld zurück.

Nach Informationen des Handelsblatts überweisen die amerikanische Großbank BNY Mellon und die Warburg Gruppe aus Hamburg 60 Millionen Euro an das Bundeszentralamt für Steuern. Gegen beide hat die Behörde einen Haftungsbescheid erlassen. Beide Banken wollten sich dazu nicht äußern.

Grund war ein Fonds namens BC German Equity Special Fund, den die Warburg Tochter Warburg Invest 2009 als Kapitalanlagegesellschaft verwaltete. Die Finanzfirma Ballance um die Investmentbanker Paul Mora und Martin S. hatten den Fonds für reiche Investoren initiiert. Mora ist angeklagt und wird international gesucht. Martin S. stand vor Gericht in Bonn. Der Strafprozess endete mit einer Verurteilung, die der Bundesgerichtshof bestätigt hat.