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06.09.2018

14:08

Braunkohle

RWE will bei Rodungen im Hambacher Forst auf Gerichtsbeschluss warten

Der Energiekonzern will nun einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster abwarten. Der soll klären, ob die Rodungen rechtmäßig sind.

Teile des Waldgebietes sollen dem Braunkohleabbau weichen. dpa

Hambacher Forst

Teile des Waldgebietes sollen dem Braunkohleabbau weichen.

Münster, KerpenIm Streit um den Braunkohleabbau im Hambacher Forst ist RWE unter bestimmten Bedingungen bereit, nicht vor Mitte Oktober mit Rodungen zu beginnen. Der Energiekonzern hat nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Darin sei erklärt worden, die Entscheidung der Richter über die Rechtmäßigkeit der Rodungen abzuwarten. Längstens wolle RWE demnach aber bis zum 14. Oktober warten, sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag.

Das Gericht hatte nach eigenen Angaben nach einer solchen Zusage gefragt, weil es verhindern will, dass im Hambacher Forst schon vor dem Beschluss Fakten geschaffen werden. Nach bisheriger Lage hätte RWE schon ab dem 1. Oktober mit dem Abholzen beginnen können – ob das Gericht bis dahin entschieden hat oder nicht.

Die Richter in Münster müssen in dem Eilverfahren entscheiden, ob RWE für den Braunkohleabbau mehr als 100 von den bisher verbliebenen 200 Hektar des Waldes abholzen darf. Der Umweltverband BUND will das per vorläufigem Rechtsschutz verhindern. Die Richter in der Vorinstanz hatten sich der Sichtweise des BUND nicht angeschlossen. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Köln verstößt die geplante Rodung nicht gegen europäisches Naturschutzrecht.

Der seit Mittwoch laufende Polizeieinsatz im Hambacher Forst ist hingegen beendet worden. RWE habe die am Tag zuvor begonnenen Räumungsaktionen abgeschlossen, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. „Deswegen ist auch für uns der Einsatz beendet.“ RWE-Arbeiter hatten unter dem Schutz der Polizei Barrikaden, Möbelstücke und vieles mehr aus dem besetzten Wald abtransportiert.

Handelsblatt Energie Briefing

Von

dpa

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