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18.07.2019

08:46

Flugbegleiter-Gewerkschaft UFO

Streikdrohung bei Lufthansa wohl hinfällig

Von: Martin Murphy, Jens Koenen

Ein Gericht erklärt die Berufung neuer Vorstände der Gewerkschaft UFO für unwirksam. Streiks bei der Lufthansa und Eurowings werden damit unwahrscheinlicher.

Lufthansa: Streikdrohung wohl hinfällig dpa

Lufthansa

Streiks bei Lufthansa und Eurowings werden unwahrscheinlicher.

Frankfurt Der nächste Rückschlag für die Flugbegleiter-Gewerkschaft UFO. Das Registergericht des Amtsgericht Darmstadt hat die Nachberufung von zwei Vorstandsmitgliedern für unwirksam erklärt. Der für die Ernennung der Vorstände zuständige Beirat habe seine Mitglieder zu der entscheidenden Sitzung nicht ordnungsgemäß eingeladen, begründete das Gericht seine Entscheidung in einem Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt.

Demnach wurden lediglich zwei von fünf Beiräte eingeladen. Die für die Berufung der Vorstände nötige einfache Mehrheit konnte so nicht erreicht werden. „Derzeit liegt noch kein ordnungsgemäßer Beschluss des Beirats vor“, heißt es in dem Schreiben des Amtsgerichts. Deshalb sei die Nachberufung schwebend unwirksam.

Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben. Die UFO hat diese Woche die Mitglieder zu einer Urabstimmung über Streiks bei Eurowings und der Muttergesellschaft Lufthansa aufgerufen. Diese soll drei Wochen dauern. Noch im August könnte es zu Arbeitsniederlegungen bei Eurowings kommen, hat die UFO gedroht.

Das dürfte nun hinfällig sein. Denn nach dem Gerichtsbeschluss besteht der UFO-Vorstand nun nur noch aus einem Mitglied. Die Satzung schreibt aber mindestens drei Vorstände vor, damit die Gewerkschaft „vertretungsberechtigt“ ist. Lufthansa hat derzeit alle Tarifgespräche mit UFO unterbrochen.

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    „Das Registergericht Darmstadt hegt die gleichen Zweifel wie wir bezüglich der Wahl der aktuellen Vorstände der UFO“, erklärte eine Lufthansa-Sprecherin am Donnerstag. „Dies stützt unsere Rechtsauffassung zur mangelnden Vertretungsbefugnis des UFO-Vorstands und entsprechend einer fehlenden Handlungsfähigkeit der Gewerkschaft.“

    Bei der UFO tobt seit Monaten ein Machtkampf. Vor einigen Wochen war deshalb bis auf ein Vorstandsmitglied das gesamte Führungsgremium zurückgetreten. Um weiterhin handlungsfähig zu sein, wurden eilig zwei Mitglieder nachnominiert.

    Doch dabei wurde nicht der gesamte Beirat angehört. Drei Beiratsmitglieder hatten deshalb bei Gericht beantragt, die Nachnominierung für nichtig zu erklären. Stattdessen müsse ein Notvorstand einberufen werden. Ob das nun geschehen wird, ist offen.

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