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20.02.2019

17:02

Autobauer

Ermittlungen im Dieselskandal: Daimler droht hohe Geldstrafe

Von: Franz Hubik

Die Staatsanwaltschaft hat ein Bußgeldverfahren gegen Daimler eingeleitet. Im Dieselskandal musste Audi 800 Millionen Euro Strafe zahlen, VW sogar eine Milliarde.

Nach VW, Audi, Bosch und Porsche ist nun auch Daimler ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. dpa

Daimler droht hohe Geldstrafe

Nach VW, Audi, Bosch und Porsche ist nun auch Daimler ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.

MünchenIm Zuge ihrer Dieselermittlungen beim Autobauer Daimler hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Das bestätigte sowohl die Behörde als auch der Mercedes-Hersteller auf Anfrage.

Dabei prüfen die Strafverfolger, ob verantwortliche Führungskräfte des Konzerns ihre Aufsichtspflichten verletzt und damit eine Ordnungswidrigkeit begangen haben könnten. Erhärtet sich der Verdacht, droht Daimler eine hohe Geldstrafe.

Hintergrund der Ermittlungen ist der Einsatz von mutmaßlich illegalen Abschalteinrichtungen, die auch in Dieselfahrzeugen von Mercedes-Benz zum Einsatz gekommen sein könnten. Die Strafverfolger in Stuttgart ermitteln in diesem Zusammenhang bereits seit dem Frühjahr 2017 gegen Daimler-Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Betrug und strafbare Werbung.

Das Bußgeldverfahren ist neu und richtet sich gegen Daimler als Konzern. Letztlich entscheiden aber nicht Staatsanwälte, sondern Gerichte, ob ein Bußgeld gegen das Unternehmen verhängt wird.

Dem VW-Konzern, bei dem der Dieselskandal im Herbst 2015 ausbrach, wurde wegen derlei Verstößen bereits ein Bußgeld von einer Milliarde Euro auferlegt. Audi, die Premiumtochter des Wolfsburger Konzerns, musste zudem 800 Millionen Euro zahlen. Aktuell laufen noch weitere Bußgeldverfahren gegen Porsche und Bosch.

VW-Tochter: Audi zahlt im Dieselskandal 800 Millionen Euro Bußgeld

VW-Tochter

Audi zahlt im Dieselskandal 800 Millionen Euro Bußgeld

Die VW-Tochter muss im Dieselskandal ein Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro zahlen. Der Autobauer akzeptiert den Bescheid der Staatsanwaltschaft.

Daimler betonte, das Unternehmen kooperiere auch in diesem Fall „vollumfänglich“ mit den Ermittlungsbehörden. Weiter dazu äußern wollte sich der Konzern nicht. Nach Auffassung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) hat Daimler illegale Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen von Mercedes-Benz verwendet.

Die Behörde, die Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unterstellt ist, hat den Autobauer deshalb zum Rückruf von europaweit rund 700.000 Autos – davon 280.000 in Deutschland – verpflichtet, um dort eine neue Version der Motorsteuerungssoftware aufzuspielen.

Daimler hat im vergangenen Herbst mit den Updates begonnen, bestreitet aber vehement, dass die Funktionen illegal sind, und hat daher Widerspruch gegen die KBA-Anordnung eingelegt.

Im Sommer 2017 hatte der Konzern angekündigt, drei Millionen Diesel per Softwareupdate nachzurüsten, um den Stickoxidausstoß zu reduzieren. Die 700.000 Wagen, die von dem amtlichen Zwangsrückruf betroffen sind, gehören dazu.

Klar ist: Mit dem neuen Bußgeldverfahren wird die Liste der Rechtsstreitigkeiten von Daimler im Dieselskandal immer länger. Schon jetzt ermitteln in den USA Justizministerium und die Umweltbehörden EPA und CARB, ob Daimler Einrichtungen zur Abgasreinigung rechtswidrig manipuliert hat.

In einem ähnlich gelagerten Fall schloss Fiat Chrysler im Januar einen Vergleich über 800 Millionen Dollar an Bußgeld und Entschädigungen für Besitzer von rund 105.500 Fahrzeugen. Es sei nicht auszuschließen, dass die Behörden auch bei Mercedes-Fahrzeugen Funktionalitäten für unzulässig halten, bekräftigte Daimler in seinem Geschäftsbericht.

Darüber hinaus sind Sammelklagen gegen Daimler anhängig, Börsenaufsichten prüfen Verstöße, und es schwelen Kartellermittlungen der EU. Alle Verfahren könnten bei negativem Ausgang erhebliche Folgen für Konzernbilanz und Reputation haben, warnt Daimler seine Anleger.

Mehr: Wie der Dieselskandal begonnen hat und was die Ermittlungsakten darüber verraten, erfahren Sie in unserem Multimedia-Spezial.

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