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Bericht von Jones Day

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Verfallszeit für Verantwortung?

Die Führung war so beseelt von der ihrem Vorhaben, dass sie gleich ein ganzes Magazin ins Leben rief. „Shift“ hieß die 58-seitige Zeitschrift, die ihren ersten Redaktionsschluss am 30. September 2016 hatte. „Wie können wir wieder über Nachhaltigkeit sprechen, ohne Hohn und Spott fürchten zu müssen? Das war die Frage. Shift ist eine erste Antwort.“ So warb Volkswagen auf seiner Internetseite.

Der Konzern wollte Einsichten und Ausblicke präsentieren und auch Kritikern eine Bühne bieten. Der ehemalige Umweltminister Klaus Töpfer schrieb einen Kommentar. Axel Friedrich, einer der Enthüller der Abgas-Affäre, bestritt ein Streitgespräch. Die Leitung des Projekts lag beim VW-Cheflobbyisten Thomas Steg.

Eine unglückliche Wahl, wie sich später herausstellen sollte. Der Cheflobbist von Volkswagen war auch verantwortlich für die Abgastest an Affen, die Volkswagen und andere Autohersteller durchführen ließen. 2018 musste Volkwagen zugeben, dass diese Versuche keinen medizinischen Sinn hatten und reinen PR-Zwecken dienten. Steg übernahm die Verantwortung und trat im Januar 2018 zurück. Im Juni kam er wieder zurück. „Thomas Steg sind keine persönlichen rechtlichen Verfehlungen vorzuwerfen“, sagte VW-Rechtsvorständin Hiltrud Werner zu der überraschenden Rückkehr.

Sind sechs Monate die Verfallsdauer für Verantwortung im VW-Konzern? Ein halbes Jahr, nachdem die Kanzlei Jones Day begonnen hatte, jeden Stein im Konzern umzudrehen, schien jedenfalls auch der Drang nach Transparenz abgeklungen zu sein. Mehrfach war die versprochene Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse verschoben worden, nun wurde sie abgesagt. „Aus rechtlichen Gründen ist das nicht möglich“, sagte Aufsichtsratschef Pötsch auf der Hauptversammlung des Konzerns. Schuld wären die Amerikaner.

Volkswagen habe alle Erkenntnisse von Jones Day an die US-Behörden weitergeleitet, und diese hätten die Ergebnisse in ihrem so genannten „Statement of Facts“ veröffentlicht. Dass Volkswagen nun einen eigenen Bericht erstellt, würden die USA nicht akzeptieren. Die Fakten wie versprochen auf den Tisch zu legen, sei deshalb „für Volkswagen unvertretbar riskant“, sagte Pötsch. „Wir als Vorstand und Aufsichtsrat von Volkswagen müssen alles tun, um weitere Schäden vom Unternehmen abzuwenden.“

Ein Bericht, den es nicht gibt

Die Aktionäre verstanden das nicht. „Die Aufarbeitung der Gründe für die Dieselkrise ist unzureichend“, sagte Hans-Christoph Hirt vom Aktionärsberater Hermes EOS. „Wie soll das Vertrauen zurückerlangt werden, wenn der Abschlussbericht nicht veröffentlicht wird?“ Und überhaupt: War Jones Day denn nun fertig mit der Aufklärung? Hatte Volkswagen wenigstens für den internen Gebrauch eine Zusammenfassung der Erkenntnisse?

Antwort Pötsch: „Um es klar zu sagen: Einen schriftlichen Abschlussbericht von Jones Day gibt es nicht und es wird ihn auch nicht geben.“

Knapp ein Jahr später kippte das Thema ins Absurde. Die „Bild am Sonntag“ meldete, Volkswagen habe die Zusammenarbeit mit Jones Day beendet. Ein VW-Sprecher dementierte: „Das ist kompletter Unsinn. Die Zusammenarbeit geht weiter.“

Warum? Die Anwälte schrieben ihre Erkenntnisse ja gar nicht auf. Das Wissen, das zur Milliardenstrafe führte, veröffentlichte das US-Justizministerium schon vor Monaten. Woran arbeitete Jones Day also noch? Konnte es sein, dass die Kanzlei mit ihren sündhaft teuren Stundensätzen noch weiter Geld erhielt? Was wäre eine Aufklärung ohne Aufklärungsbericht wert?

Volkswagen beantwortete Fragen dazu bisher nicht – und will dies auch heute nicht nachholen. Die Erkenntnisse von Jones Day seien an das US-Justizministerium geflossen. Die Behörde habe die relevanten Punkte veröffentlicht. „Einen schriftlichen Abschlussbericht von Jones Day gibt es nicht“, wiederholt VW-Sprecher Nicolai Laude. Gäbe es ihn, wäre Volkswagen „aus rechtlichen Gründen daran gehindert, einen solchen Abschlussbericht zu veröffentlichen. Im Übrigen entspricht es der ganz üblichen Praxis, keinen Abschlussbericht zu veröffentlichen.“

Die übliche Praxis. Genau davon wollte sich Volkswagen eigentlich lösen. „Klarheit entsteht nur, wenn den Worten auch Taten folgen“, zitiert das VW-Magazin „Shift“ Gertrude Lübbe-Wolff, Mitglied im Internationalen Nachhaltigkeitsbeirats von Volkswagen. 2015 versprach das Unternehmen, es werde nichts unter den Tisch kehren und den Jones-Day-Bericht veröffentlichen.

Nun haben Deutschlands höchste Richter Volkswagen zu diesem Schritt gezwungen.

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