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15.03.2019

03:40

Gerichtsentscheid

Patenstreit mit Qualcomm – US-Richter spricht Apple Zahlungsanspruch zu

Apple und Qualcomm befinden sich in einem erbitterten Rechtsstreit. Nun hat ein US-Richter geurteilt, dass der Chiphersteller dem iPhone-Hersteller die Lizenzgebühren zurückerstatten muss.

Apple verkauft in Deutschland wegen einer Patentverletzung seit einigen Wochen iPhones mit Qualcomm-Chips. Reuters

iPhone

Apple verkauft in Deutschland wegen einer Patentverletzung seit einigen Wochen iPhones mit Qualcomm-Chips.

MannheimIn dem Patentstreit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm hat ein US-Richter dem iPhone-Hersteller einen Zahlungsanspruch zugebilligt. Der weltgrößte Chiphersteller sei grundsätzlich verpflichtet, Apple fast eine Milliarde Dollar an Lizenzgebühren zurückzuerstatten, urteilte Bezirksrichter Gonzalo Curiel in einer vorläufigen Entscheidung.

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar 2017 vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte.

Der iPhone-Hersteller war unzufrieden damit, dass Qualcomm seine Lizenzgebühren als einen prozentualen Anteil vom Gerätepreis haben will. Apple argumentiert, dass es seine Innovationen seien, die die Telefone teurer machten, während der Wert der Kommunikationschips gleich bleibe.

Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Es sei die branchenübliche Vorgehensweise bei Patentlizenzen.

Der Rechtsstreit dürfte sich noch länger hinziehen, mit Zahlungen wird vorerst nicht gerechnet.

Von

dpa

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