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07.03.2022

12:06

Medien

Netflix und Tiktok stellen Angebot in Russland vorerst ein

Von: Michael Scheppe

Russland blockiert und zensiert unabhängige Berichterstattung. Der Streamingdienst und die Social-Media-Plattform reagieren – ebenso deutsche TV-Sender.

Der Streamingdienst stoppt sein Angebot in Russland. Reuters

Netflix-Logo auf einer Fernbedienung

Der Streamingdienst stoppt sein Angebot in Russland.

Düsseldorf Aufgrund des Einmarsches in die Ukraine stoppen immer mehr Tech- und Medienkonzerne ihre Dienste in Russland. Der US-Streamingdienst Netflix teilte in der Nacht zu Montag mit, sein Angebot auszusetzen.

Ab Montag können sich Kunden in Russland nicht mehr neu bei Netflix anmelden, bestehende Nutzer können die Inhalte noch bis zur nächsten monatlichen Zahlung schauen. Schon vor einigen Tagen hatte der Streamingriese angekündigt, keine russischen TV-Sender mehr über die Plattform zu zeigen.

Auch das soziale Netzwerk Tiktok schränkt seine Dienste ein. Nutzer in Russland werden nicht mehr live streamen und keine neuen Inhalte beim Videodienst hochladen können. Man habe angesichts der neuen Gesetzeslage keine andere Wahl, schrieb der chinesische Konzern am Sonntagabend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Die Tech-Konzerne reagieren damit auf eine Gesetzesänderung, die das russische Parlament am Freitag verabschiedet hatte. Mit dieser kann die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte mit hohen Geldstrafen und bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden.

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    So ist es Medienhäusern etwa verboten, in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ oder „Kriegserklärung“ zu nutzen. Nach russischer Lesart ist das Vorgehen eine militärische „Spezialoperation“. Der Kreml versucht mit dem Gesetz, Zugang zu Informationen einzuschränken sowie Berichte über zerbombte Städte und zivile Opfer zu unterdrücken.

    Auch ARD und ZDF reagieren

    Der Deutsche Journalistenverband (DJV) verurteilte das Vorgehen: „Journalisten sind in Russland von drakonischen Strafen bedroht, wenn sie wahrheitsgemäß berichten und nicht Putins Propagandalügen verbreiten wollen“, sagte DJV-Chef Frank Überall der „Augsburger Allgemeinen“. Das Gesetz verstoße gegen sämtliche Konventionen der UN.

    Infolge des verschärften Mediengesetzes hatten bereits am Wochenende westliche Medien angekündigt, ihr Personal aus Russland abzuziehen. So haben die beiden öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF ihre Berichterstattung aus den Moskauer Studios ausgesetzt. Deutschlandradio kündigte am Sonntag an, dass der Russland-Korrespondent zunächst aus dem Studio in Warschau über den Krieg in der Ukraine berichten werde.

    Mehr zu Unternehmen und ihren Russland-Beziehungen:

    Auch internationale Sender und Agenturen haben ihre Arbeit in Russland ganz oder teilweise eingestellt. Die US-Sender CNN und CBS News gaben bekannt, ihren Sendebetrieb dort zu stoppen. Auch die Nachrichtenagentur Bloomberg und die britische BBC setzen ihre Berichterstattung aus Russland aus.

    Bloomberg-Chefredakteur John Micklethwait erklärte, die Änderung des Gesetzes scheine darauf abzuzielen, jeden unabhängigen Journalisten zu einem Kriminellen zu machen. Das mache es unmöglich, „irgendeinen Anschein von normalem Journalismus im Lande fortzusetzen“. Die BBC teilte mit, dass man nicht bereit sei, Mitarbeiter dem Risiko der Strafverfolgung auszusetzen, nur weil sie ihren Job machten.

    Korrespondenten vor Ort können Quellen besser prüfen und Medien Informationen aus erster Hand liefern. Unabhängige Nachrichten über den Krieg werden durch den Rückzug erschwert, Verlage und TV-Sender wollen ihre Beschäftigten der Gefahr der Strafverfolgung nicht aussetzen. So hat der Journalistenverband DJV am Wochenende alle deutschen Auslandsreporter in Russland aufgefordert, schnellstmöglich das Land zu verlassen. Die Bundesregierung müsse bei der Evakuierung helfen, so DJV-Chef Überall. Die Meinungsfreiheit wird nicht nur in der Berichterstattung eingeschränkt. So wurden nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation OWD-Info bisher Tausende Friedensdemonstranten festgenommen.

    Gleichzeitig werden Mediendienste aktiv zensiert: Der Zugang zum sozialen Netzwerk Facebook ist komplett blockiert, Twitter nur noch eingeschränkt zu erreichen. Die Regierung in Moskau begründete das damit, dass russische Medien in den Netzwerken „diskriminiert“ worden seien.

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