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15.02.2019

16:25

Mobilfunk

Auch Vodafone stellt Eilantrag gegen geplante 5G-Auktion

Von: Stephan Scheuer

Die Telekom erwägt es, Telefónica hat es bereits getan, jetzt auch Vodafone: Der Telekommunikationsanbieter stellt einen Eilantrag gegen die 5G-Auktion.

Werbung auf dem Mobile World Congress in Barcelona – nun könnte sich das schnelle Netz verzögern. Reuters

5G-Schriftzug

Werbung auf dem Mobile World Congress in Barcelona – nun könnte sich das schnelle Netz verzögern.

DüsseldorfDer Zeitplan wackelt: Die für die zweite Märzhälfte geplante Versteigerung der Frequenzen für den Echtzeitmobilfunk 5G droht sich deutlich zu verzögern. Denn nachdem der Telekommunikationsanbieter Telefónica Deutschland (O2) bereits per Eilantrag gegen die geplante Frequenzauktion vorgeprescht war, zieht Konkurrent Vodafone jetzt nach.

An diesem Freitag sei ein entsprechender Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln eingegangen, bestätigte ein Gerichtssprecher dem Handelsblatt (AZ 9L 300/19). Wann mit einer Entscheidung zu rechnen sei, sei offen, da der Antrag zunächst geprüft werden müsse, so der Gerichtssprecher.

Vodafone begründet seinen Eilantrag mit der Wahrung juristischer Interessen nach dem Vorstoß von Telefónica Deutschland. „Das jüngst eingeleitete Eilverfahren eines Mitbewerbers gegen die Auktionsbedingungen hat hier allerdings eine neue Situation für uns geschaffen“, sagte ein Sprecher dem Handelsblatt. „Um hier jetzt ebenfalls rechtlich Gehör zu finden und auch unsere juristischen Interessen zu vertreten, sahen wir uns gezwungen, ebenfalls einen Eilantrag beim VG Köln einzureichen. Dies haben wir am Freitag getan“.

Das Unternehmen sei nach wie vor vor an einer schnellen Durchführung der 5G Auktion interessiert, „denn wir wollen 5G schnell und breit ins Land bringen“. Allerdings seien die ursprünglichen von der Bundesnetzagentur vorgelegten Auktionsbedingungen in den vergangenen Monaten durch externen Druck stark verändert worden.

„So sind vor allem neue Bedingungen geschaffen worden, die Investitionen in 5G erschweren, statt sie zu erleichtern. Dabei sind investitionsfreundliche Bedingungen, für einen schnellen 5G Ausbau dringend vonnöten“, beklagte der Vodafone-Sprecher.

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Auch die Deutsche Telekom erwägt, einen Eilantrag gegen das Auktionsverfahren zu stellen. Derzeit prüfe man aber alle rechtlichen Möglichkeiten, sagte ein Telekom-Sprecher am Freitag. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte zuerst über den Eilantrag von Vodafone berichtet.

Telefónica und die Anwälte von der Kanzlei Bird & Bird beklagen in ihrer Klageschrift vor allem die Vielzahl der politisch motivierten Entscheidungen. So hatten Politiker aus Bund und Ländern über den Beirat der Netzagentur massiven Einfluss auf die Auktionsregeln und vor allem auf die Versorgungsauflagen genommen, die alle erfolgreichen Bieter erfüllen müssen.

Dazu gehört, dass vor allem das bestehende Netz nahezu flächendeckend ausgebaut wird und ebenso auch schon klare Regeln für den Ausbau des 5G-Netz getroffen werden, obwohl es noch keine definierten Geschäftsmodelle gibt.

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